Der Bundesrat will für das sogenannte Sweet-Programm (Swiss Energy Research for the Energy Transition) Mittel in Höhe von 136,4 Millionen Franken für die nächsten zwölf Jahre, also bis 2032, zur Verfügung stellen.
Diese Zeitdauer sei eigenartig, sagte der Sprecher der Umweltkommission, Kurt Egger (Grüne/TG). Normalerweise dauerten solche Programme vier oder acht Jahre. Die Kommission schlug daher vor, die Zeitdauer um vier Jahre zu kürzen. So werde sichergestellt, dass das Parlament nach acht Jahren Laufzeit neu über die Finanzierung der Energieforschung entscheiden könne.
Eine von Pierre-André Page (SVP/FR) angeführte Minderheit sprach sich vergeblich gegen die Verkürzung aus. Die Beiträge pro Jahr seien für die betreffenden Projekte ausreichend, es sei nicht notwendig, das Programm zu beschleunigen. Zudem würden die verfügbaren Mittel dadurch erhöht, befürchtete Matthias Jauslin (FDP/AG). Kommissionssprecherin Isabelle Chevalley (GLP/VD) verneinte: Es gehe einfach darum, dass die Regierung dem Parlament schneller ein neues Programm vorlegen könne.
Die Verkürzung wurde wurde mit 104 zu 85 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen. In der Gesamtabstimmung kam das Programm mit 145 zu 44 Stimmen bei einer Enthaltung durch. Als nächstes muss der Ständerat darüber befinden.
Siebenjährige Laufzeit bei Konsortien
Bewerben für das Energieforschungsprogramm können sich Konsortien, die beispielsweise aus Hochschulen, nicht gewinnorientierten Einrichtungen, Privaten, Städten und Gemeinden oder bundesnahen Betrieben bestehen.
Umweltministerin Simonetta Sommaruga begründete damit die vom Bundesrat gewählte Dauer. Solche Konsortialprojekte hätten durchschnittlich eine Laufzeit von sieben Jahren, sagte sie im Rat. Projekte, die in der zweiten Hälfte des Programm lanciert würden, könnten daher bis 2032 fertiggestellt werden. Sie könne aber "mit beiden Varianten leben".
Schwerpunkte von Sweet ist anwenderorientierte Forschung in den Bereichen Energieeffizienz und Vermeidung von Treibhausgasemissionen, erneuerbare Energien, Energiespeicherung und Netze. Zudem werden sozioökonomische oder soziopsychische Forschung und die Sicherheit von kritischen Energieinfrastrukturen unterstützt.