Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (FDP, VD) empfing am Montag, 9. März 2020, den ukrainischen Parlamentspräsidenten zu einem offiziellen Besuch in Bern. Es war dies das erste offizielle interparlamentarische Treffen seit den Parlamentswahlen in der Ukraine von Juli 2019. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die Beziehungen zwischen den beiden Ländern und die politische Lage in der Ukraine.

​Am Montag, 9. März 2020, empfing Nationalratspräsidentin Isabelle Moret den Präsidenten des ukrainischen Parlaments, Dimitri Rasumkow, zu einem offiziellen Schweizbesuch in Bern. Das letzte derartige Treffen fand 2016 statt, als die damalige Nationalratspräsidentin Christa Markwalder (FDP, BE) auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen zu einem offiziellen Besuch in Kiew weilte.

Der ukrainische Parlamentspräsident Dimitri Rasumkow und seine Delegation wurden ausserdem empfangen vom Ständeratspräsidenten Hans Stöckli (SP, BE) und von der zweiten Vizepräsidentin des Nationalrates, Irène Kälin (Grüne, AG). Es war dies das erste offizielle interparlamentarische Treffen seit den Parlamentswahlen in der Ukraine von Juli 2019. Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen den Delegationen der beiden Länder standen neben diesen Wahlen auch die aktuelle politische Lage in der Ukraine und die bilateralen Beziehungen. Im Weiteren wurde über den Stand des Reformprozesses in der Ukraine und die Entwicklungsperspektiven für deren Wirtschaft diskutiert.

Dimitri Rasumkow dankte der Schweiz für ihre Unterstützung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe. Die ukrainische Delegation betonte ausserdem, wie wichtig interparlamentarische Beziehungen sind, und äusserte den Wunsch, den Austausch mit dem Schweizer Parlament zu intensivieren.

Auf dem Programm stand überdies ein Höflichkeitsbesuch des ukrainischen Parlamentspräsidenten bei Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga.

Die Schweiz und die Ukraine nahmen unmittelbar nach der Unabhängigkeitserklärung der Ukraine im Dezember 1991 diplomatische Beziehungen auf. Kurz danach eröffneten die beiden Länder eine Botschaft im jeweils anderen Land. Die Ukrainepolitik der Schweiz umfasst verschiedene Bereiche, hat aber zwei Schwerpunkte: die Unterstützung des Reformprozesses und die Suche nach einer friedlichen Lösung für den bewaffneten Konflikt in der Ostukraine. Beide Länder stehen in einem regen Austausch und diskutieren darüber, wie Stabilität und Wohlstand in der Ukraine über technische Zusammenarbeit, Friedenspolitik, wirtschaftliche Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe gefördert werden können.

Auskünfte

Claudio Fischer
Botschafter, Bereichsleiter Internationales
Parlamentsdienste
Tel. 058 322 97 26 / 079 277 55 67