Weltausstellung 2015 in Mailand
​Die Mitglieder der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates stimmen einer Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2015 in Mailand zu und sprechen einen Verpflichtungskredit von 23,1 Millionen Franken. Politische, wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Beziehungen der Schweiz mit dem Nachbarland Italien sollen dank der Präsenz unseres Landes an der Expo gefestigt werden.

«Nutrire il pianeta. Energia per la vita» - «Den Planeten ernähren. Energie für das Leben» lautet das Thema der Weltausstellung, die vom 1. Mai bis 31. Oktober 2015 in Mailand stattfinden wird. Die Gewinner des Projektwettbewerbs für die Gestaltung des Schweizer Pavillons, Netwerch GmbH in Brugg, stellten der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) ihr Projekt «Confooderatio Helvetica» vor. Ein Vertreter der Jury des Projektwettbewerbs informierte über das Auswahlverfahren und erläuterte die Gründe für den Juryentscheid. Zudem erhielt die Kommission Einblick in das Projekt der Gotthardkantone Graubünden, Tessin, Uri und Wallis. Letztere werden als Platin Partner des Schweizer Pavillons 150 m2 auf dem Gelände des Pavillons gestalten und  betreiben.

Das Expo-Projekt überzeugte die Mitglieder und sie traten einstimmig auf  die Vorlage „Weltausstellung 2015 in Mailand“ (12.055 n) ein. Die Kommissionsmitglieder erachten das Ausstellungsthema einerseits als eine Herausforderung, sollen doch bei der Umsetzung des Konzepts alle Facetten des Ernährungssystems gezeigt und die diversen Aspekte der Nachhaltigkeit in den Ausstellungsteil integriert werden. Andererseits beurteilen die Kommissionsmitglieder die Weltausstellung als Chance, um neben einer Stärkung der bilateralen Beziehungen mit unserem Nachbarland auch über Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Bereich der Ernährung und über die vielfältigen Aktivitäten der Landwirtschafts- und Nahrungsmittelbranche der Schweiz zu informieren. Eine Mehrheit weist auch auf die Möglichkeit einer Förderung der «Italianità» hin, welche Teile der Schweiz mit Italien verbindet.

Einstimmig beantragt die WBK-N ihrem Rat, dem Verpflichtungskredit von 23,1 Millionen Franken für die Schweizer Teilnahme an der Weltausstellung 2015 in Mailand zuzustimmen. Die Vorlage wird in der Herbstsession im Nationalrat behandelt.

Weiter prüfte die WBK-N die parlamentarische Initiative Reynard. Schluss mit der Erhöhung der Studiengebühren (12.412 n) vor, die eine Änderung und Ergänzung des ETH-Gesetzes zur Reduktion der Studiengebühren auf höchstens 650.- pro Semester verlangt. Hiermit soll ein starkes Zeichen gegen die steigenden Gebühren gesetzt werden. Die Mehrheit der WBK beschloss mit 14 zu 10 Stimmen und einer Enthaltung der Initiative keine Folge zu geben. Befürwortet wurde zwar grundsätzlich, dass Jugendlichen aus sozial schwächeren Verhältnissen wegen zu hoher Studiengebühren der Zugang zur Tertiärbildung nicht verschlossen bleiben soll. Die Chancengleichheit im Bildungswesen - als wichtiger Bestandteil der Bildungspolitik - dürfe aber nicht dadurch erreicht werden, dass den Eidg. Technischen Hochschulen (ETH) Vorschriften über die Höhe der Studiengebühren gemacht werde. Wichtiger sei es, die Harmonisierung des Stipendienwesens zu forcieren und dadurch den Zugang zur Tertiärbildung für alle zu gewährleisten. Eine Minderheit beantragt dem Rat, der Initiative Folge zu geben. Mit der Plafonierung der Gebühren an den ETH soll ein Signal gesetzt werden, damit die Studiengebühren nicht zu einem finanziellen Numerus Clausus führen.

Im Wissen um den heutigen und künftigen Mangel an Fachkräften in den Bereichen Mathematik, Informatik, Natur- und Technikwissenschaften (MINT) in der Schweiz nahm die Kommission Kenntnis von den Bestrebungen und konkreten Aktivitäten des Bundes und der Schweizerischen Akademie der Technischen Wissenschaften (SATW) zur Förderung dieser Studiengänge. Die WBK-N  diskutierte die erforderlichen Massnahmen (Angebote für Lehrpersonen, Sensibilisierung der Jugend für MINT-Bereiche, Koordination unter den Bildungsstätten, Engagement des Bundes usw.). Auch die demografische Entwicklung wird bei der Förderung der MINT-Bereiche aber auch auf alle Bildungsbereiche Auswirkungen zeigen. Mittels Kommissionspostulat fordert die WBK-N den Bundesrat auf, in einer Studie die Szenarien der demografischen Entwicklung in den kommenden zwei Jahrzehnten und deren Auswirkungen auf die verschiedenen Bildungsbereiche darzulegen.

Gleich drei weitere Kommissionspostulate wurden von der Kommission eingereicht. Diese fordern vom Bundesrat je einen Bericht, der:

  1. aufzeigt, wie die Erforschung von Alternativmethoden zu Tierversuchen gefördert und deren Implementierung in der Forschung gestärkt werden kann. Verlangt werden auch Angaben, wie Institutionen und Forschende, die staatliche Unterstützungsgelder erhalten, zum Einsatz von Alternativmethoden befähigt und dazu verpflichtet werden können;
  2. über die bisherigen Leistungen zur Förderung der zeitgenössischen Baukultur informiert, damit Bundesrat und Parlament über eine ausreichende Grundlage für eine Verankerung von Massnahmen zur Förderung der zeitgenössischen Baukultur im Rahmen der Kulturbotschaft 2016 – 2019 verfügen können;
  3. aufzeigt, wie Schweizerinnen und Schweizer, die sich auf internationaler Ebene verdient gemacht haben, offiziell anerkannt und ausgezeichnet werden können.

Die Kommission tagte am 16. und 17. August 2012 unter dem Vorsitz von Nationalrat Christian Wasserfallen (RL/BE) und teils in Anwesenheit von Bundesrat Didier Burkhalter in Bern.

Bern, 17. August 2012  Parlamentsdienste