​Standing Committee (Grand Ballroom), Samstag, 28. Juni 2014, 09:00-12:00 Uhr

Sehr geehrter Herr Präsident
Sehr geehrter Herr Generalsekretär
Geschätzte Parlamentskolleginnen und -kollegen
Meine Damen und Herren

Am 13. Februar dieses Jahres habe ich mich in Wien bereits einmal an Sie, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, gewendet. Im Hinblick auf die kommende Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, die in Genf stattfinden wird, möchte ich nun erneut ein paar Worte an Sie richten.

Die Schweiz darf 2014 zum zweiten Mal die OSZE präsidieren. Der Hauptakteur während des Schweizer Vorsitzes spielt selbstverständlich unser Aussenminister und Bundespräsident Didier Burkhalter. Ich möchte Sie an dieser Stelle übrigens daran erinnern, dass Herr Burkhalter heute Nachmittag die Plenumssitzung eröffnen wird. Wir, die Mitglieder der Delegation des Schweizer Parlaments, möchten natürlich unseren Teil zu diesem Jahr des Schweizer OSZE-Vorsitzes beitragen.

Aus diesem Grund stehen wird seit nunmehr zwei Jahren in engem Kontakt mit den Delegationen der Ukraine und Serbiens um unsere aufeinanderfolgenden Vorsitzjahre gemeinsam zu koordinieren und Schwerpunkte zu definieren. Ein erstes Mal haben wir uns mit den beiden anderen Delegationen 2012 in Monaco getroffen. Erst kürzlich, nämlich Anfang Juni, fand ein weiteres Treffen statt. Wir durften Frau Dijana Vukomanovic, die Präsidentin der serbischen Delegation, in Bern empfangen. Leider konnte die ukrainische Delegation aus aktuellem Anlass nicht an diesem Treffen teilnehmen.

Ein erklärtes Ziel der Parlamentarierdelegationen der drei Länder Schweiz, Serbien und Ukraine war es, die OSZE besser in das Blickfeld der Zivilgesellschaft zu rücken. Im Hinblick auf die von uns zu organisierende Herbstversammlung in Genf ist uns die Verankerung der OSZE in der Zivilgesellschaft denn auch ein ganz besonderes Anliegen.

Wir denken, dass sich Genf besonders gut anbietet, um die Zivilgesellschaft mit der OSZE und ihrer Tätigkeit besser vertraut zu machen. Die Stadt Genf ist nämlich nicht nur Sitz zahlreicher internationaler Organisationen. Sie beherbergt darüber hinaus eine Vielzahl von Nichtregierungsorganisationen, welche die Anliegen der Zivilgesellschaft vertreten.

Es ist mir eine besondere Ehre, Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Herr Generalsekretär, Sie im Namen des Schweizer Parlamentes vom 3. bis 5. Oktober zur Herbsttagung nach Genf einzuladen.

Ich möchte es an dieser Stelle nicht unterlassen, die landschaftlichen Reize der Region Genfer See hervorzuheben. Sie dürfen sich im Oktober gerne selbst davon überzeugen: Ein Ausflug auf dem Genfer See wird organisiert. Übrigens: der Oktober ist auch die Zeit der Weinlese – und auch wenn der Schweizer Wein im Ausland nicht sehr bekannt ist, werden Sie feststellen, dass rund um den Genfer See ein hervorragender Tropfen gedeiht.

Wir sind hier in Baku mit einem kleinen Informationsstand vor Ort, falls Sie noch zusätzliche Informationen wünschen.

Nun hoffe ich, Sie von einer Reise in die Schweiz überzeugt zu haben und möglichst viele von Ihnen im Herbst in Genf begrüssen zu dürfen. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.