Es gilt das gesprochene Wort
Liebe Mellikerinnen, liebe Melliker
Ich freue mich sehr hier zu sein!
Fragt man mich, was das Schönste an meiner Aufgabe als Nationalratspräsidentin sei, dann sage ich: Es sind genau solche Begegnungen und Anlässe, an denen ich dieses Jahr an vielen grossen und kleinen, einzigartigen Orten in der ganzen Schweiz teilnehmen darf. Ich lerne so viel Neues über unser Land kennen und bin immer wieder überrascht von dessen Vielfalt.
Herzlichen Dank, dass ich heute Teil Ihrer Festgemeinde sein darf. Ich gratuliere Ihnen – auch im Namen des eidgenössischen Parlaments – zu Ihrem Dorf, das älter ist, als manches andere in der Schweiz. Stolze 900 Jahre liegen hinter Mellikon. In diesen neun Jahrhunderten steckt viel Geschichte – auch die ganze Schweizergeschichte. Seit dem Ende des 19. Jahrhunderts gilt ja der Bundesbrief von 1291 als Ausgangspunkt für die Entstehung der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Dies war aber fast 180 Jahre nach der urkundlichen erstmaligen Erwähnung Ihrer Ortschaft. Mellikon ist also älter als die Eidgenossenschaft.
Wie viele Geschichten, nicht die überlieferten Helden-, sondern vielmehr Alltagsgeschichten, könnte daher Mellikon auch als bedeutender Teil unserer Schweizer Geschichte erzählen. Geschichten über das Leben und die Menschen in einem kleinen Dorf am Ufer des Rheins - kuriose, launige, traurige, abstruse. Alltagskultur wird hier geschrieben. Immerhin weiss ihr Dorf, wo es seinen Namen her hat: von der Sippe des Mello, die hier sich hier am Rheinufer niederliess. Mell-ing-hofun – steht stellvertretend für viele Siedlungen, die im Mittelalter entstanden sind.
Auch ich bin in einem Dorf mit einer reichen und langen Geschichte aufgewachsen. Sissach, im Kanton Basel-Landschaft gelegen, ist 1225 erstmals namentlich als Sissaho erwähnt, und ist 100 Jahr jünger als Ihr Dorf. Heute hat es 6‘300 Einwohner und nimmt als Schnittpunkt zweier Flüsse, die dort in die Ergolz fliessen eine Zentrumsfunktion im Oberbaselbiet ein. Dieser Fluss Ergolz mündet bei Augst in den Rhein, in „Ihren Rhein“, an dem Sie alle stromaufwärts leben und heute gemeinsam feiern. Unsere beiden Gemeinden wie auch unsere beiden Kantone verbindet somit der Rhein. Von unserem Aussichtspunkt gerade oberhalb unseres Bauernhofes, von der Sissacherfluh, sehen wir gut bis nach Rheinfelden und die Rheinebene hinauf, wir können auch gut beobachten, wenn ein Gewitter bei uns vorbei, rheinaufwärts zieht. Heute zum Glück nicht bis Mellikon…
Die Gemeinde – oder umgangssprachlich gemeint: das Dorf - ist die kleinste, mit vielen politischen Kompetenzen ausgestattete Verwaltungseinheit der Schweiz. Und ist eine sehr wichtige Staatsebene. Sie wird darum gerne als „Keimzellen der schweizerischen Demokratie“ bezeichnet, da sich die Bürgerinnen und Bürger in ihr am stärksten politisch beteiligen können.
Nur wenige andere europäische Länder messen ihren Gemeinden eine so wichtige Rolle zu. Bis 1999 erwähnte die Bundesverfassung die Gemeinden nicht. Artikel 50 der neuen Verfassung verpflichtet den Bund, die möglichen Folgen seines Tuns auf die Gemeinden zu beachten und dabei auf die besondere Situation der Städte und der Agglomerationen sowie der Berggebiete Rücksicht zu nehmen.
Das gesellschaftliche und politische Umfeld der Gemeinden hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten stark gewandelt. Die politischen Entscheidungen sind komplexer geworden, - das gilt übrigens auch für die eidgenössische Ebene. Wenn eine Gemeinde etwas in Angriff nehmen will, so muss sie vermehrt auf neue Aspekte eingehen – auf ökologische und soziale Nachhaltigkeit zum Beispiel. Und vieles ist – gemäss dem Subsidiaritätsprinzip - auch von oben nach unten delegiert worden: soziale und planerische Aufgaben zum Beispiel oder das Bildungswesen mit Harmos. Damit steigen die Anforderungen an jene, die entscheiden. Laut dem Politologen Andreas Ladner, der seit Jahren die Gemeindepolitik in der Schweiz erforscht, sind im gleichen Zug auch die Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger gestiegen. Erwartet wird, dass die Gemeinden ihre Arbeit professionell und wirksam erledigen, und dass sich die Gemeindebehörde an den Bedürfnissen ihrer „Kundschaft“ orientiert.
Es stellt sich daher für viele Gemeinde die berechtigte Frage, wie gut die Gemeinden heute noch in der Lage sind, mit diesem veränderten Umfeld umzugehen. Wie weit ist die Gemeindeaufteilung mit mehrheitlich sehr kleinen Gemeinden heute noch angemessen. Im Vergleich zum Ausland gab und gibt es in der Schweiz nämlich nur wenige Gemeindefusionen: 1850, zwei Jahre nach der Gründung des schweizerischen Bundesstaates, zählte die Schweiz 3203 Gemeinden. Heute sind es 2408.
Fusionen sind nicht für alle Probleme das Patentrezept. Wie weit eine Gemeinde in der Lage ist, sich zu organisieren und die ihr übertragenen Aufgaben zu meistern, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Einer Gemeinde fällt es einfacher die Zukunft zu gestalten, wenn sich die Bevölkerung aktiv einbringt und sich mitverantwortlich fühlt, als Gemeinden die nur noch die Funktion von Schlafgemeinden erfüllen.
Ich persönlich bin der Auffassung, dass Gemeinden im Rahmen ihrer Möglichkeiten eigene, massgeschneiderte Lösungen entwickeln müssen – ob Fusion oder lockere Zusammenarbeit, ist vielleicht letztlich gar nicht so entscheidend. Im Vordergrund steht die Partizipation der Einwohnerinnen und Einwohner. Die Menschen, Sie alle als Bürgerinnen und Bürger, müssen sich verantwortlich fühlen.
Daher bin ich auch überzeugt, dass z.b. die nachhaltige Entwicklung oder die Energiewende, auf der untersten Ebene beginnen muss, will sie erfolgreich sein und die Menschen mitnehmen. Mellikon steht mitten im Verfahren als möglicher Standort für einen Oberflächenstandort für ein Tiefenlager für radioaktive Abfälle in der Region nördliche Lägern. Die grosse Herausforderung ist, dass die Mitsprache von unten, von den Gemeindemitgliedern nach oben gilt. In einem demokratischen, unabhängigen Partizipationsverfahren muss auch ein Nein schlussendlich akzeptiert werden können. Eine grosse Entscheidung für Ihr kleines Dorf. Doch Mellikon weiss, dass es auf das bauen konnte, was die Vorfahren vor 900 Jahren hier hinterlassen haben, und dass dasselbe Vorsorgeprinzip für die Nachfahren gilt, die hier in 900 Jahren noch gut leben möchten.
Mellikons Festmotto ist KLEIN UND STARK. Sie sind ein lebhaftes, intaktes Dorf mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die sich mit ihrem Wohnort identifizieren. Ein Beweis ist das grossartige Geburtstagsfest, dass Sie ihrem Dorf und – für sich selbst ausrichten.
Ich wünsche Ihnen für die Zukunft viel Mut, alles Gute und allen ein wunderschönes, unvergessliches Jubiläum!