Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen

Je vous remercie du fond du coeur de m'avoir élu. Présider ce conseil représente un grand honneur pour moi, pour ma famille et surtout pour le canton d'Uri, mon canton d'origine et de domicile.

Wenn ich sage, dass das auch für den Kanton eine Ehre sei, so füge ich, natürlich nicht ganz ernst gemeint, bei: trotz des Umstandes, Herr Landammann, dass meine Vorfahren, die übrigens, mes chers collègues Valaisans, im 16. Jahrhundert vom Wallis nach Uri eingewandert waren, noch zu Beginn des 19. Jahrhunderts sogenannte Hintersassen, also ohne politische Rechte waren. Ja, da kann man geradezu von Glück sprechen, wenn man erstens überhaupt nach Bern gekommen ist und zweitens nicht gleich zum Hinterbänkler gestempelt wurde.

Doch lassen Sie mich einstweilen noch beim Dank bleiben. Er wäre nur unvollkommen, würde er sich nicht alsogleich auch und vor allem an meine hochgeschätzte Vorgängerin richten. Liebe Erika, ich durfte es bereits anlässlich des Herbstausfluges unseres Rates sagen: Du hast den Ständerat stets mit grosser Freude, mit hoher Kompetenz und der dir eigenen Liebenswürdigkeit und dem dir eigenen Charme geführt. Dafür danken wir dir von ganzem Herzen. Ich wünsche dir, dass du dich jetzt wieder voll deinen politischen Lieblingsthemen widmen kannst, die ja - wenn ich mir diese Bemerkung erlauben darf - durch eine höchst interessante Kombination und Konfiguration geprägt sind.

Als ich vor ziemlich genau fünfzehn Jahren in den Ständerat gewählt wurde, begrüsste mich mein damaliger Urner Standeskollege Hans Danioth mit den Worten: "Willkommen im schönsten Rat der Schweiz." Damals mag ich dies als etwas übertrieben und leicht euphorisch empfunden haben, heute sage ich, Hans Danioth hatte Recht, und nicht nur dies, ich würde ihm antworten: Ich wähne mich nicht nur im schönsten, sondern auch im wichtigsten Rat der Schweiz.
Le Conseil des Etats est aussi appelé Chambre des cantons: cette qualification n'est ni tout à fait fausse ni tout à fait juste. Le Conseil des Etats n'est pas en premier lieu et uniquement l'avatar de la Diète fédérale. Du point de vue institutionnel, c'est un organe de la Confédération, et, à ce titre, il défend les intérêts de l'Etat fédéral. On attend donc de lui qu'il mène une politique fédérale. Les membres du Conseil des Etats votent sans instructions - l'article 161 alinéa 1er de la Constitution fédérale est également valable pour eux.

Wir wissen, dass heute in allen Kantonen auch die Ständerätinnen und Ständeräte durch das Volk gewählt werden. Auf der anderen Seite hat der Ständerat gewiss auch die Interessen der Kantone zu vertreten - allein, die Bedeutung des Ständerates geht weit über diese Sicht hinaus. Sie besteht - und das ist die staatspolitische Sicht - meines Erachtens darin, ausgehend von den Staatszielen unserer Bundesverfassung, die insbesondere in Artikel 2 enthalten sind, im übergeordneten Interesse unseres Landes, im Interesse des Gemeinwohls zu handeln. Zu seinen edlen Aufgaben gehört insbesondere, für den Zusammenhalt in unserem Land besorgt zu sein. Davon betroffen sind gewiss und insbesondere der föderale Staatsaufbau und damit die Stellung der Kantone, aber auch weitere Aktionsfelder wie etwa die Landesteile und Landessprachen, die städtischen Agglomerationen und die ländlichen Regionen, die verschiedenen sozialen Schichten und last but not least die inländische und die ausländische Bevölkerung.
Zur Stellung des Ständerates gehört aber auch, dass er Teil des Zweikammersystems ist. Alle Geschäfte, die in den Zuständigkeitsbereich der Bundesversammlung fallen, müssen von beiden Räten beschlossen werden. Insofern steht der Ständerat dem Nationalrat gleichberechtigt gegenüber. Diese Gleichberechtigung erfordert aber auch, dass sich die beiden Räte einigen, ansonsten das betreffende Geschäft nicht zustande gekommen ist. Die Tatsache, dass sich in letzter Zeit Einigungskonferenzen häufen und/oder dass zunehmend Geschäfte in der Schlussabstimmung scheitern, ist ein untrügliches Zeichen dafür, dass dieser Prozess schwieriger geworden ist. Einer der Hauptgründe besteht zweifelsohne darin, dass es im Nationalrat bei wichtigen Geschäften für unser Land immer wieder zu unheiligen Allianzen kommt. Diese sind dadurch geprägt, dass - man kann es nicht anders sagen - stur auf der reinen Lehre beharrt wird, dass etwas nicht einmal als in die richtige Richtung gehend akzeptiert wird. Damit sind aber unheilige Allianzen letztlich nichts anderes als Ausdruck eines mangelnden oder falschen Verständnisses der Konkordanz. Denn die Konkordanz beschlägt nicht nur die Zusammensetzung des Bundesrates, sondern muss in der Arbeit des Parlamentes ihre Fortsetzung finden.

Et dans cette perspective, le Conseil des Etats se doit de relever deux défis centraux à mes yeux. Premièrement, la Chambre haute ne doit pas se considérer avant tout comme la représentation des cantons, sous peine de mettre en péril l'équilibre entre les cantons eux-mêmes d'une part et entre les cantons et la Confédération d'autre part.
Im Ständerat sollte die Pa

rteipolitik nicht im Vordergrund stehen. Denn ansonsten würde der Ständerat Gefahr laufen, zu einem kleinen Nationalrat zu mutieren. Was die Folgen hiervon sein würden, ist unschwer vorauszusehen: Caveant consules!
Unsere Bundesverfassung gebietet - zumindest einstweilen noch -, dass die Ratspräsidien jedes Jahr wechseln. Dem liegt offensichtlich die Idee zugrunde, dass die Macht und der Einfluss des Präsidenten oder der Präsidentin beschränkt sind und es bleiben. Das ist gewiss gut so, wenngleich ich beifügen möchte, dass man über Ihre Idee selbstverständlich nachdenken sollte, Frau Forster. Ich hoffe, dass meine Macht und mein Einfluss zumindest so weit gehen, dass es mir gelingt, diesen Rat so zu präsidieren, dass er seiner Stellung und seinen Aufgaben gerecht wird.

In diesem Sinne freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen und danke Ihnen nochmals herzlich, dass Sie mich zu Ihrem Präsidenten gewählt haben.