Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Ich danke Ihnen von Herzen für Ihr Vertrauen, von dem ich mich stets getragen gefühlt habe - ausser ganz zu Beginn, als meine ersten kecken Voten spöttische Repliken altgedienter Ratsmitglieder auslösten: ich kam ja als kämpferischer SP-Fraktionspräsident vom Basler Grossen Rat nach Bern, trug einen rötlichen Bart und war zudem von meinem Vorgänger Carl Miville mit den Worten angekündigt worden: "jetzt kunnt denn e wilde Lingge" !
Ich übernahm aber rasch die diesem Rat eigene Kollegialität und Konsensbereitschaft ... was ungezähmt Rotes an mir gewesen sein mag, ist mit dem Bart verschwunden. Heute spotten die Basler über mich: "s'ainzig Rote-n-an ihm isch s'Fudi, mit däm är sit elf Johr am Sässel kläbt..." und freuen sich über die Ehre, dass ihr einziger Ständerat zum Präsidenten gewählt wurde. Nochmals - in meinem Namen wie in dem meines Standes Basel-Stadt: herzlichen Dank!
Il est à mon tour de remercier au nom de vous tous mon prédécesseur, notre collègue Anton Cottier, pour la manière dont il a rempli sa tâche comme président de notre conseil. Toni, tu as été un éxcellent président, un dirigeant tranquille, mais ferme lors de nos débats. Sous ta présidence nous avons eu beaucoup de travail, mais grâce à la bonne préparation, nous n'avons presque jamais manqué le but d'un sénat: de fournir du bon travail, de déliberer soigneusement, d'arriver à des décisions claires et de faire tout ça dans les plus courts délais possibles. Et si parfois nous nous sommes quand-même un peu perdus - par éxemple lors du droit du bail - ce n'etait pas de ta faute: s'il ne s'agit pas du film suisse, tu es toujours un éxemple de clarté et d'une capacité de ne pas confondre les choses...! Merci, Toni!
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Dies ist meine erste Rede als Ratspräsident. Ich will darin ein Thema streifen, das mich durch das Amtsjahr begleiten soll: Bildung und Forschung.
Unser Land war früher arm und nährte seine Bürger nur knapp, viele mussten auswandern. Dass es uns in den letzten 100 Jahren besser gegangen ist als Andern, liegt am Friedens- und Arbeitswillen der Bevölkerung, an unserem ausgleichenden gesellschaftlichen System, aber ganz besonders auch am Bildungsstand, am forschungsgestützten Innovationsvermögen sowie am unternehmerischen Elan, die unsere Wirtschaft zur Blüte brachten.
Wir sind dabei, diesen Vorteil zu verlieren. Mehr und mehr Mittel setzen wir ein, Bestehendes zu festigen; weniger und weniger, um in die Zukunft zu investieren. Für uns sind aber Investitionen in Wissen und Können der Jugend wichtig, nicht jene in Tunnels, Waffen oder in niedrigere Steuern. Es macht mir Sorgen, dass Bund und Kantone nicht mehr das Geld finden, Bildung und Forschung auf dem Stand zu halten, der unserem an Rohstoffen armen Land eine gute Zukunft verspricht.
Der Präsident des Wissenschaftsrates hat uns gewarnt: wenn wir statt finanzieller Schulden intellektuelle aufhäufen, werden wir nur verlieren. Andere Staaten mit einer wissensbasierten Volkswirtschaft investieren kräftig in Bildung und Forschung - wir tun zu wenig. Unsere Nachkommen werden uns das vorwerfen, denn weder Forschung noch Bildung sind regulierbar wie Leitungswasser, bei dem man den Hahnen dann wieder aufdrehen kann, wenn man es braucht. Was heute versäumt wird, ist morgen verloren.
Während meines Präsidialjahres werden wir eine grosse Vorlage zu Bildung und Forschung behandeln. Ich werde dazu schweigen müssen. Eine Anregung erlaube ich mir dennoch: wir haben 20 Milliarden aus unserem Goldschatz zur Verfügung: wäre es nicht klug, einen Teil davon in Bildung und Forschung zu investieren? Mein Vorschlag ist, den Nationalfonds mit einem gut finanzierten Programm zu beauftragen, das die besten jungen Schweizer Wissenschafterinnen und Wissenschafter mit einem attraktiven Angebot aus den USA zurück an unsere Hochschulen bringt. Tun wir nichts, so saugen die USA unsere intellektuellen Kapazitäten ebenso ab wie sie das schon in anderen Ländern tun. Ich werde im Laufe meines Präsidialjahres auf diesen Vorschlag zurückkommen.
Selbstverständlich fasse ich mein neues Amt aber nicht politisch, sondern pflichtbewusst als Dienst am Rat auf: ich möchte Sie in Ihrer Arbeit unterstützen und nur dann eingreifen, wenn einer das tun muss, damit das Kollektiv voran kommt. Ich wünsche mir dennoch, dass ich mich oft über unsere Beschlüsse freuen kann…gerade in Sachen Bildungs- und Forschungspolitik!
Liebe Kolleginnen und Kollegen
Wir beginnen das letzte Jahr der 46. Legislatur. Viel bleibt zu tun - dies verlangt von uns Disziplin, speziell in den Plenardebatten. Die Traktandenliste dieser Session ist voll ... die nächsten werden es nicht weniger sein. Ich muss deshalb versuchen, ein gestrenger Vorsitzender zu sein, Ihnen immer wieder die vier K unseres Rates in Erinnerung zu rufen - kurz, klug, konzis und konziliant - und die Debatten dann zu beenden, wenn der Rat sich abstimmungsreif fühlt, weil alles gesagt ist.
In Einem allerdings werden Sie in mir keinen strengen Präsidenten haben: in der Durchsetzung unserer ungeschriebenen Tenue-Vorschriften. Ich will, dass alle Ratsmitglieder sich seelisch und körperlich wohl fühlen, und werde es deshalb auch den Männern nicht übel nehmen, wenn sie sich so kleiden, wie es ihren eigenen ständerätlichen Ansprüchen genügt. Auch mir selbst nicht. Gerne zöge ich jetzt als erste eigentliche Amtshandlung den Kittel aus, doch es ist zu kühl im Saal ... was nicht ist, wird noch werden.