Die Zukunft: Gelegenheit zur Selbstprüfung

Anfangs der siebziger Jahre gab der Zukunftsforscher Alvin Toffler mit seinem Buch „Der Zukunftsschock“ eine faszinierende Aufforderung für das kommende Jahrtausend. Er schrieb:
« An der Schwelle eines neuen Jahrtausends rasen wir blind in die Zukunft. Es wäre eine historische Sensation, wenn jede der hoch technisierten Nationen die nächsten Jahre zu einer Periode der intensiven nationalen Selbstprüfung machen, wenn jede Nation der Welt erläutern würde, was sie im verbleibenden Viertel des Jahrtausends für ihr Volk und für die Menschheit als Ganzes erreichen will! »

Heute, sechs Jahre nach der Jahrtausendwende, wissen wir, dass diese Sensation ausgeblieben ist. Obwohl Forderungen für „nationale Selbstprüfungen“ nach wie vor eine unleugbare Aktualität haben und im Zeitalter der rasanten Modernisierung wohl vielen Staaten sehr zu empfehlen wären. In diesem Sinne möchte ich mit Ihnen heute Überlegungen und Ideen darüber teilen, welche Herausforderungen und Wandlungen unserem Land bevorstehen.
Mir fehlt die Gabe, die Zukunft vorauszusehen – Kaffeesatzlesen zählt ja auch nicht zum parlamentarischen Weiterbildungsprogramm – aber darum geht es auch gar nicht. Es geht darum, Trends und ihre Ursachen und Konsequenzen für die Schweiz zu identifizieren. Eine Debatte über Werte und Ziele der Entwicklung der Schweiz kann Erklärungen liefern für unsere Bürgerinnen und Bürgern, den Wandel besser zu verstehen und zu akzeptieren.

Die Voraussetzung: Gemeinsames Selbstverständnis

Wer und was sind wir? Wer und was wollen wir in Zukunft sein? Welche gemeinsamen Ziele haben wir als Nation? Die Antworten auf diese Fragen bestehen nicht nur aus politischen Konzepten, mit welchen den derzeitigen Herausforderungen (Stellung der Schweiz in Europa und in der Welt, Demographische Entwicklung, Gesundheit, Finanzen und internationaler Steuerwettbewerb) begegnet werden kann. Um die Schweiz von morgen vorzubereiten, muss auch ein gemeinsames Selbstverständnis erarbeitet werden. Wer Zukunft gestalten will, muss den Ausgangspunkt und die Zielsetzung kennen. Ohne einen konstanten Dialog wird dieses Bewusstsein nicht entstehen können. Als Vertreter des Kantons Solothurns und als Mitglied eines Bundesorgans sehe ich mich verpflichtet, solche Verständigungsmöglichkeiten zu schaffen. Heute ist eine Gelegenheit dazu.

Ich gehe von der Gegenwart aus, wie ich die Schweiz und ihr Umfeld heute sehe und nicht wie ich sie in 25 Jahren sehen möchte. Utopien haben dabei keinen Platz. Mein Referat heisst darum auch „Zukunft der Schweiz“ und nicht „Schweiz der Zukunft“. Von grossen Würfen werden Sie heute also wenig erfahren, sondern ich möchte mir konkrete, realistische Zukunftsperspektiven überlegen.

Die Schwierigkeit: Lösung von der Willenslähmung in Zeiten des Umbruchs

In den vergangenen anderthalb Jahrhunderten seit der Gründung des Schweizer Bundesstaats hat sich die Welt grundlegender und schneller verändert als in den Jahrtausenden davor. Gewaltige Fortschritte in Wissenschaft, Technik und Kommunikation haben uralte Menschheitsträume erfüllt, ungeahnte Möglichkeiten eröffnet und bis dahin weit voneinander entfernte Kulturen in direkten Kontakt gebracht. Gleichzeitig sind wirtschaftliche, ökologische, gesellschaftliche und friedenspolitische Probleme entstanden, die heute viele Menschen und ganze Staaten überfordern. Auch in der Schweiz sind wir hin- und hergerissen zwischen Faszination und Entsetzen, zwischen Hoffnung und Orientierungslosigkeit.
Tatsächlich machen sich in der heutigen weltpolitischen Situation tiefe Zweifel breit an der Tauglichkeit des altgewohnten „génie helvétique“. Ich sehe darin ein akutes Bedürfnis nach der Orientierung der Schweiz im stürmischen Prozess der Globalisierung. Die Welt bewegt sich zu schnell für unseren langsamen Staat. Unser Staat, der traditionell vom kleinsten gemeinsamen Nenner, von ausgehandelten Kompromissen lebt. Wir stehen vor schwierigen Aufgaben ohne vorgefertigte Lösungen. Vorsicht und Beharrungsvermögen taugen in Zeiten des Umbruchs nämlich nur bedingt. Die Schweiz ist schon lange keine Insel mehr, sondern sieht sich in einem Strom dahin treiben, der von wesentlich stärkeren Kräften angetrieben wird. In einer solchen Situation ist ein deutliches Kommando nötig. Klare Worte und kompromisslose Taten widerstreben aber dem traditionellen politischen Empfinden. Das wirft die Schweiz in ein Dilemma zwischen helvetischem Pragmatismus – nämlich nicht über den Tellerrand hinauszusehen - und den radikalen Fragen danach, wohin uns das „Schicksal der Nation“ führen wird. Um dieses Dilemma zu überwinden, muss der Widerstand gegen Aufbruch und Erneuerung gelöst werden. Die bedächtige Schweizer Haltung und das Festhalten an Gewohntem hält das Land im Strom der Modernisierung höchstens in gefährlichen Wirbeln auf. Wenn aber bisher unverrückbare Fronten aufgelöst werden können, wird die Schweiz den weltweiten wirtschaftlichen und kulturellen Umbrüchen nicht nur begegnen, sondern auch davon profitieren können. In diesem Sinne sind wir alle gefordert, für die Zukunft, die immer schon in der Gegenwart anfängt, ein neues Bewusstsein für entschlossene, mutige Denk- und Handlungsweisen sowie eine Bereitschaft zu kreativer Anpassung zu entwickeln.

Die Perspektiven: Unterschiedliche Deutungen des Fortschritts

Es gibt verschiedene Szenarien für die Zukunft der Schweiz. Alle anerkennen die Sensibilität der Bevölkerung für die gegenwärtigen Veränderungen und deren ausserordentliche Bedeutung für die Schweiz. Hingegen ist die Bewertung des Fortschritts unterschiedlich, je nachdem, welche Tradition politischen Denkens zu Grunde liegt:
Gemäss einer konservativen Fortschrittskonzeption wächst die Gesellschaft organisch und steigert ihre Leistungsfähigkeit kontinuierlich. Dabei sind aber nicht alle Mitglieder gleich, sondern jedem ist ein besonderer Platz innerhalb des Organismus vorgesehen – allfällig störende Elemente können dabei auch ausgesondert werden.

Eine euphorisch-neoliberale Deutung rechnet dagegen mit einer Verselbständigung der Ökonomie. Alle Gesellschaftsbereiche sollten den Regeln des Marktes folgen und alle Einschränkungen der Marktkräfte abgebaut werden. Ansonsten verschlechtere sich die ökonomische und politische Situation massiv. Für diese Verfechter des Neoliberalismus bringt der unausweichliche Vormarsch des Marktes das ultimative Seelenheil. Auf der anderen Seite des Denkspektrums produziert diese umfassende Ökonomisierung aber panische Angst: Angst vor der Hektik des Lebens; Angst vor wachsenden Ungleichheiten; Angst, plötzlich zu den Verlierern zu zählen.

Dieses Deutungsmuster sieht im Fortschritt eine Bedrohung des sozialen Friedens im Land: Rücksichtslosigkeit, Härte und Gleichgültigkeit nehmen überhand. Egoistischer Materialismus, Druck auf die Arbeitnehmer, zunehmend arrogante und verantwortungslose Wirtschaftsführer und ein allgemein raues gesellschaftliches Klima führen zu einem Verfall von Gemeinschaftlichkeit.

Ich persönlich bin weniger pessimistisch und bevorzuge eine liberalistisch-aufklärerische Auffassung. Diese geht zwar davon aus, dass sich der Markt als das Wirtschaftssystem erwiesen hat, das den kollektiven Wohlstand und die individuelle Freiheit am besten garantieren kann. Aber um den Fortschritt muss täglich gerungen werden, alleine die Deregulierung der Wirtschaft löst nicht automatisch alle Probleme der Menschheit. Dementsprechend müssen Chancengleichheit, Partizipation, Achtung vor Minderheiten und kulturelle Vielfalt ebenso propagiert werden.

Die Gelegenheit: Mutige Schritte in eine unbekannte Zukunft

Unabhängig von der soziologischen Deutung ist klar, dass die internationalen wirtschaftlichen Abhängigkeiten, die ungleiche Entwicklung der Regionen und der demografische Wandel nachhaltige Veränderungen der Lebensbedingungen in der Schweiz bewirken. Wir befinden uns dabei in einer kritischen Phase des Übergangs: Der Wirtschaftsmotor zieht nur langsam wieder an, die Wege zur Sicherung der Sozialwerke sind ungewiss, und die Globalisierung lässt auch das hinterste Bergtal den Druck des Marktes spüren. Die verschiedenen Anforderungen – internationale Wettbewerbsfähigkeit, gesellschaftliche Freiheit, sozialer Friede – werden in den kommenden Jahren wiederholt aufeinander prallen. Während diese Phase einerseits neue Möglichkeiten für die Entwicklung unseres Landes eröffnet, stellt sie andererseits auch die althergebrachten Lebensweisen in Frage. Auf der Grundlage dieser Herausforderungen und der neuen gesellschaftlichen und weltpolitischen Sachlage muss es gelingen, eine kluge, kreative und flexible Politik zu formulieren. Es gilt, die Anforderungen einer globalisierten Wirtschaft mit den Grundwerten und Zielen „soziale Gerechtigkeit, demokratische Mitbestimmung und nachhaltiger Schutz der Umwelt“ in Einklang zu bringen. Die Gewichtung dieser verschiedenen Werte wird sehr unterschiedlich ausfallen. Umso wichtiger ist der ernsthafte Dialog über das zukünftige gemeinsame Selbstverständnis. Nicht pragmatisch helvetisch, sondern innovativ und erfolgsorientiert. Gerade in der Schweiz müsste man den Mut haben, auch originelle Ideen zu verfolgen und unkonventionelle Wege zu gehen.
Friedrich Dürrenmatt sagte einst in einem Interview:
« Ohne zündende Ideen gibt es keine Änderung. (…) Wir sind kleinlich und pedantisch bis zum Exzess. (…) Die Schweiz sollte einfach keine Angst haben. Sie könnte frecher sein. Sie sollte die Auseinandersetzungen nicht fürchten. (…) Die Möglichkeit, in einem Staat zu leben, der, wenn etwas schief geht, nicht gerade eine Weltkatastrophe auslöst, ist eine Chance! »

Ein kurioser Vorschlag, den ich in diesem Zusammenhang kürzlich vernommen habe, lautete, die Bundesversammlung für ein Jahr ausser Kraft zu setzen und alle National- und Ständeräte ausschliesslich aus Auslandschweizerinnen und -schweizern, Kindern und ausländischen Studierenden zu wählen. Es wäre interessant zu sehen, ob dann eine zukunftsgerichtete Politik zustände käme, mit einer strategischen Grundlage dafür, was die Schweiz eigentlich werden müsste, weil sie es heute nicht ist.

Ich selber bin überzeugt davon, dass in unserem Land auch ohne solche Experimente ein grosses Potenzial für weitsichtige und gerechte Lösungen vorhanden ist. Als historisch gewachsenes, demokratisches und wohlhabendes Land hat die Schweiz durch ihre eigene Entwicklung gezeigt, dass sie ausgezeichnete Voraussetzungen hat, ihre eigene Zukunft bewusst zu gestalten. Proaktives Vorausdenken ist dabei aber besser als Nach-denken. Entwicklungen laufen heute derart rasch und oft mit so einschneidenden Konsequenzen ab, dass wir es uns nicht mehr leisten können, „mal zu sehen, was die Zukunft bringt“, um dann bestenfalls korrigierend einzugreifen. Der politische Diskurs muss zu jedem Zeitpunkt berücksichtigen, dass alle Entscheide unsere zukünftigen Lebensbedingungen beeinflussen werden.

Schon Wilhelm von Humboldt schrieb:
« Jede Wirkung fordert eine gleich starke Gegenwirkung, jedes Zeugen ein gleich tätiges Empfangen. Die Gegenwart muss daher schon auf die Zukunft vorbereitet sein. »
Dies gilt nicht nur bei sachpolitischen Entscheidungen zu Themen wie Sicherheit, Bildung, Energie oder Umwelt, sondern insbesondere auch bei Fragen zur nationalen Identität, zu unserer Rolle in Europa und der allgemeinen weltpolitischen Bedeutung unseres Landes. Die Schweiz braucht anpassungsfähige Modelle und Strategien, und der „Sonderfall“ passt dabei gar nicht mehr ins Bild. Der Rückzug in eine nostalgische Gegenwelt von Alpen- und Hirtenidylle verleugnet die fundamentalen Herausforderungen, vor denen die moderne Gesellschaft steht:
Wie gestalten wir unser Verhältnis zur EU? Wie definieren wir den Sinn unserer militärischen Landesverteidigung und der Neutralität? Wie reformieren und sichern wir die Leistungen des Sozialstaates? Sie sehen, es gibt für die Zukunft der Schweiz viele Fragen zu den Leitzielen, Aufgaben und Identitätsmerkmalen unseres Staatswesens zu beantworten.
Nachdem ich jetzt lange und dramatisch von Veränderungen des gesellschaftlichen und politischen Umfelds geredet habe, möchte ich mit wenigen Stichworten einige dieser bevorstehenden Herausforderungen skizzieren.

Die Herausforderungen: Vielfältige Veränderungen und Neuorientierungen

Vor allem der Schweizerischen Wirtschaft stehen grössere strukturelle Veränderungen bevor. Im Gegensatz zu den vielfach gehegten Befürchtungen bin ich aber der Meinung, dass die Internationalisierung den Wirtschaftsstandort Schweiz stärken wird – vorausgesetzt, die Schweiz kann ihr hohes Wohlfahrtsniveau und ihre Standortattraktivität durch entschiedene Reformen in Staat und Wirtschaft halten. Neben den bereits eingeleiteten Reformen in den Bereichen Binnenwirtschaft, Wettbewerbs- und Steuerpolitik sehe ich den grössten Standortvorteil der Schweiz in einem liberalen und flexiblen Arbeitmarkt. Für die Überwindung der Wachstumsschwäche liegen grosse Chancen darin, die Vorteile der Personenfreizügigkeit zu nutzen und mit der Förderung von mehr Frauenerwerbsarbeit, Tagesschulen und Krippen zu einer gestärkten sozialen Mobilität beizutragen. Ausserdem bin ich der Meinung, dass eine rasche Öffnung des Landwirtschaftssektors beispielhaft wäre. Eine umfassende Agrarreform würde zeigen, dass das Land noch fähig ist, mutige Schritte zu tun und schwierige Probleme zu lösen.

Durch die demografische Alterung und den Trend zur Individualisierung werden künftig auch das System der Sozialversicherungen und die Sozialpolitik stark gefordert. Die Finanzierung der steigenden Grundlast ist eine grosse Herausforderung. Auch vor diesem Hintergrund wird eine Reform der Familienpolitik mit finanziellen Entlastungen für Familien mit Kindern und Infrastruktur für externe Kinderbetreuung kontinuierlich an Bedeutung gewinnen. Eine Verstärkung der familienpolitischen Neuausrichtung würde auch die langfristige Stabilität der Alterssicherung verbessern. Zur Konsolidierung des bestehenden Systems der Sozialversicherungen ist es unumgänglich, auch zusätzliche Finanzmittel bereitzustellen, vor allem aber kostendämpfende Massnahmen gezielt umzusetzen. Die Herausforderungen des demografischen Wandels werden langfristig nicht ohne Abstriche auf der Leistungsseite aufgefangen werden können, wenn die Sozialbelastung nicht ins Unendliche wachsen soll. Im Falle eines hohen Wirtschaftswachstums dürfte eine Neugewichtung der Sozialleistungen allerdings einfacher umzusetzen sein.

Das Gleiche gilt für die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen. Ein gesunder Staatshaushalt wird entscheidend von der Stärkung der Sozialversicherungen, der internationalen Wettbewerbsfähigkeit und der Ausgestaltung der Steuerpolitik abhängen. Die grosse Herausforderung der kommenden Jahre ist die Umsetzung der Schuldenbremse. Bundesaufgaben können nicht mehr durch zusätzliche Verschuldung finanziert werden. Mehrausgaben lassen sich nur noch durch Effizienzsteigerung, Abbau bisheriger Aufgaben oder allenfalls Mehreinnahmen bewältigen. Die Finanzpolitik wird neue Wege finden müssen, um dort den Handlungsspielraum zu gewähren, wo mittelfristig ein deutlicher finanzieller Mehrbedarf zu erwarten ist: In der Bildungs-, Forschungs-, Sozial-, und Verkehrspolitik. Bei diesen künftigen finanzpolitischen Weichenstellungen ist ein besonderes Augenmerk auf ein möglichst einfaches, transparentes und international kompetitives Steuersystem zu legen. Allerdings bleibt die Schlüsselfrage offen, welcher Mix von verschiedenen Einnahmequellen langfristig den sachpolitischen Herausforderungen am gerechtesten wird bzw. wo und wie künftig am ehesten ein gesellschaftlicher Konsens gefunden werden kann.

Noch ein paar Worte zur Stellung der Schweiz in Europa: Aus heutiger Sicht stellt die praktizierte „Integration ohne Mitgliedschaft“, mit allen Vor- und Nachteilen die sich daraus ergeben, mittelfristig den brauchbarsten Weg dar. Obwohl so die politische Integration der wirtschaftlichen weiterhin hinterher hinken wird, stehen in der Schweiz, als Zentrumsregion mitten in Europa, die Grenzen für Güter und Menschen offen. Die Schweiz hat als kleines Land keine andere Wahl, als sich dem internationalen Wettbewerb zu stellen, auch und vor allem in Europa. Die bilateralen Verträge sind ein Weg, die bestehenden wirtschaftlichen und sozialen Probleme zu lösen. Wichtig dabei ist aber, die nötige Diskussion sachlich und lösungsorientiert zu führen und nicht ständig das Negative hervorzuheben. Wenn nicht krampfhaft immer neue Probleme herbeigeredet und unsichere Entwicklungen bereits als Realität betrachtet werden, bin ich überzeugt davon, dass die schweizerisch-europäische Zusammenarbeit gelingen wird. Langfristig wird sich die Abhängigkeit der Schweiz von der Europäischen Union aber je länger je mehr erhöhen. Ohne Beteiligung in den Organen der EU wird es für die Schweiz zunehmend schwieriger sein, Einfluss auf Themen zu nehmen, die über den rein nationalen Kontext hinausgehen. Die Frage eines Beitritts wird uns also vermutlich noch länger beschäftigen.

Zuletzt zur Sicherheitspolitik: Ich überrasche wohl niemanden, wenn ich sage, dass die alten Vorstellungen von immerwährender bewaffneter Neutralität, souveräner Kleinstaatlichkeit und strategischer Abwesenheit in internationalen Gremien seit Jahrzehnten veraltet sind. Dieses Instrumentarium ist nicht geeignet, dem Terrorismus, der organisierten Kriminalität oder der Proliferation von Massenvernichtungswaffen zu begegnen. Diese neuen Bedrohungsformen und sicherheitspolitischen Herausforderungen verlangen eine vertiefte und intensivierte internationale Kooperation. Die Umorientierung der schweizerischen Sicherheitspolitik, wie sie entsprechend dem sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrates und bei der Reform „Armee XXI“ passiert, ist vor diesem Hintergrund von entscheidender Bedeutung. Es gibt viele Mitwirkungsmöglichkeiten für die Schweiz, beispielsweise im Rahmen des „Euro-Atlantic Partnership Council“ oder dem „Partnership for Peace“. Längerfristig wird sich es die Schweiz immer weniger leisten können, denjenigen Organisationen und Bündnissen nicht anzugehören, die auf die Friedenssicherung in Europa einen entscheidenden Einfluss haben. Das heisst aber auch, dass das Spannungsverhältnis zwischen Neutralität und Solidarität noch nicht behoben ist, sondern dass im Kontext dieser Kooperationen eine flexible und moderne Auslegung der Neu

Die Quintessenz: Der Beginn von der Gegenwart von der Zukunft der Schweiz

Ganz zum Schluss komme ich zurück zu Alvin Toffler und seinem „Zukunftsschock“. Er schreibt:
« Wir haben die Bühne für eine vollkommen neue Gesellschaft geschaffen, und auf dieser Bühne müssen wir agieren. »
Auch ich halte es für dringend notwendig, das Bewusstsein für diese unbekannte Bühne, auf der wir heute leben, zu wecken. Als Mitglied der Bundesversammlung sehe ich Selbstkritik und Einwände gegen traditionelle Problemlösungsprozesse nicht als Verrat am Vaterland. Im Gegenteil: Festzustellen, dass gewisse Teile unseres Staatskörpers regenerationsbedürftig sind, sehe ich sogar als staatsbürgerliche Pflicht. Wenn wir nicht wollen, dass sich andere an der Schweiz be-dienen, müssen wir in Form von neuen Ideen, echter Inspiration und mutigen Initiativen unserem Land dienen. Nicht Angst soll uns leiten, wenn wir uns mit der Zukunft befassen, sondern Zuversicht. Zuversicht, die uns hilft Abstand zu nehmen, von übervorsichtigen und von tollkühnen Vorstellungen für die Zukunft der Schweiz.
Blosses Verwalten ist Routine, aber Regieren erfordert Inspiration. Wichtiger als die sachpolitischen Probleme ist darum ein starker nationaler Zusammenhalt: Die Schweiz ist ein gutes Land, nur wollen das viele Schweizer (und Schweizerinnen!) nicht wissen. Wir sollten wieder mehr Vertrauen in uns selbst und in die einzigartigen Vorzüge unseres Landes gewinnen: Wir geniessen einen hohen Lebensstandard, haben eine vergleichsweise niedrige Arbeitslosigkeit, eine tiefe Inflation, eine faire, funktionierende Demokratie und ein aktives kulturelles Leben. Damit das erhalten wird, soll eine kollektive soziale Innovation das zentrale Thema der Zukunft der Schweiz sein. Es kommt nicht nur auf eine funktionierende Maschinerie an, sondern auf das, was hinter ihr steht. Ich glaube, dass die Schweiz ihre Probleme auf dem Weg zu einer modernen Wissens- und Dienstleistungsgesellschaft lösen wird, zwar wie immer langsam, aber sicher.
In diesem Sinne sehe ich die Zukunft der Schweiz als lebendigen Organismus, der sich seinem Umfeld laufend anpasst: regional, national, international. Keine anpasserische Schweiz, aber eine Schweiz im Dialog. Eine mutige Schweiz, in den Köpfen und in den Herzen.