Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates beantragt einstimmig (mit 11 Stimmen), dem Verpflichtungskredit von 17,9 Millionen Franken, den der Bundesrat für militärische Bauten verwenden will, zuzustimmen. Mit diesem Betrag soll auf dem Waffenplatz Bure ein Übungsdorf gebaut werden, das der Ausbildung mechanisierter Verbände für den Kampf in überbauten Gebiet dient. Die SiK-S ist der Auffassung, dass die Verwirklichung dieses Projekts vollumfänglich gerechtfertigt ist, und sie ist überzeugt, dass ein solches Übungsdorf auch im Rahmen der Armee XXI notwendig bleiben wird.
Die Kommission hat sich zudem mit der allgemeineren Frage der Kredite für "Kunst am Bau" befasst. Zu ihrer Befriedigung sind im Projekt Bure keine solchen Ausgaben enthalten. Nach ihrer Aufassung sind Ausgaben für "Kunst am Bau" in solchen Fällen überflüssig, und sie empfiehlt dem VBS, in Zukunft bei allen Projekten dieser Art auf solche Zusätze zu verzichten. Die Kommission begrüsst es, dass dem Parlament künftig alle Projekte für militärische Bauten, also auch diejenigen, deren Kosten auf unter 10 Millionen Franken veranschlagt sind, in einer "Immobilien-Botschaft" des Militärs vorgelegt werden. Diese Massnahme, die bis Ende Jahr eingeführt wird, erhöht die Transparenz in diesem Bereich.
Schliesslich stimmte die Kommission dem Leistungsauftrag zu, den der Bundesrat dem Bundesamt für Landestopografie für die Periode 2000-2003 zu erteilen gedenkt.
Die Kommission tagte unter der Leitung von Ständerat Eric Rochat (L, VD) und im Beisein des VBS-Vorstehers, Bundesrat Adolf Ogi, am 18. Mai 1999 in Bure.
Bern, 18.05.1999 Parlamentsdienste