Am 5. und 6. Juli fand in Strassburg das 19. Interparlamentarische Treffen zwischen der Schweiz und dem Europäischen Parlament statt. Es stand unter dem gemeinsamen Vorsitz von Nationalrat Marcel Sandoz und Christos Folias, Mitglied des Europäischen Parlaments.

Unter den Traktanden waren die bilateralen Verträge Schweiz-EU und der Ratifikationsprozess im Europäischen Parlament und in der Schweiz. Die Delegationen begrüssten die rasche Zustimmung des Europäischen Parlaments zu den sieben Abkommen und das positive Resultat der Volksabstimmung in der Schweiz. Sie äusserten den Wunsch, dass die nationalen Parlamente der EU- Mitgliedstaaten das Ratifikationsverfahren ohne Verzögerungen abschliessen, damit die Verträge so bald wie möglich in Kraft treten können.

Weiter wurden an der Sitzung auch die neuen Entwicklungen in der schweizerischen Integrationspolitik diskutiert, unter anderem gestützt auf die parlamentarische Debatte über die Volksinitiative "Ja zu Europa", welche in der Sommersession eingeleitet wurde und im Herbst wieder aufgenommen werden wird. In diesem Zusamenhang fand ein informeller Meinungsaustausch über die Rolle des Finanzplatzes Schweiz statt.

Schliesslich behandelten die beiden Delegationen die Aussichten der Regierungskonferenz und des Erweiterungsprozesses der EU.

Das nächste Interparlamentarische Treffen zwischen den beiden Delegationen wird im Frühjahr 2001 in der Schweiz durchgeführt.

Bern, 07.07.2000    Parlamentsdienste