Die Neat-Aufsichtsdelegation verfolgt im Rahmen ihrer parlamentarischen Oberaufsichtstätigkeit laufend und schwerpunktmässig die Kostenentwicklung bei der Verwirklichung des Neat-Grossprojekts. Besonderes Gewicht legt sie dabei auf die frühzeitige Erkennung von möglichen Kostenüberschreitungen. Diese können einerseits auf Projektänderungen (Anpassung an neuste Sicherheitsstandards, geologische Probleme und Bestellungsänderungen durch den Bund) zurückgeführt werden, andererseits auf die marktpreisbedingte Kostenentwicklung (Index-Teuerung) und die baukostenbedingte Vertragsteuerung.
Zur Deckung allfälliger projektbedingter Mehrkosten stehen im Rahmen des Neat-Gesamtkredits rund 1,7 Milliarden Franken an Reserven zur Verfügung. Der Bundesrat kann einen Teil der Reserven freigeben, wenn die mutmasslichen Mehrkosten nicht kompensiert oder durch den Verzicht auf einzelne Projektteile aufgefangen werden können. Die Neat-Aufsichtsdelegation hat sich vertieft mit den Gründen für die jetzt bekannten, voraussichtlichen projektbedingten Mehrkosten auf der Achse Gotthard (338 Millionen Franken) und der Achse Lötschberg (145 Millionen Franken) befasst. Sie hat zur Kenntnis genommen, dass diese Mehrkosten durch den Objektkredit Reserven gedeckt sind und derzeit kein Handlungsbedarf hinsichtlich der Finanzierung besteht. Sie wird die weitere Entwicklung, insbesondere die Suche nach geeigneten Massnahmen, eng begleiten.
Zur Deckung der teuerungsbedingt anfallenden Kosten steht im Rahmen des Fonds für Eisenbahngrossprojekte eine Reserve von gut 2 Milliarden Franken zur Verfügung. Diese basiert auf einer angenommenen durchschnittlichen Jahresteuerung von 2 % für 20 Jahre. Die aufgelaufene Teuerung zwischen den Kostenvoranschlägen und den bisher erfolgten Vergaben auf den beiden Neat-Achsen bewegen sich innerhalb der erwähnten Teuerungsreserven. Die Gelder für die Kosten der Teuerung, der Mehrwertsteuer und der Bauzinsen werden vom Bundesrat mittels Krediterweiterung freigegeben.
Am Lötschberg steht die Vergabe des letzten grossen Loses (Ferden) kurz bevor. Am Gotthard werden die Offerteingaben für die ersten grossen Lose anfangs Dezember 2000, die ersten Vergaben auf Frühjahr 2001 erwartet. Angesichts der Möglichkeit steigender Preise im Tunnelbau hat die Neat-Aufsichtsdelegation beschlossen, präventiv politische Szenarien und Kriterien für den Fall zu definieren, dass in einzelnen Losen markant über den Kostenvoranschlägen offeriert werden sollte. Sie beabsichtigt, dieses Thema mit den verantwortlichen Behörden vertieft zu behandeln und die Ergebnisse an ihrer Tagung vom 7./8. Februar 2001 zu verabschieden.
In Zusammenhang mit der Kostenfrage setzte sich die Aufsichtsdelegation auch intensiv mit den Fortschritten bei den Arbeiten für einen speziellen Index zur Messung der Teuerung im Untertagbau auseinander. Sie nahm zur Kenntnis, dass erste Vorentscheide zugunsten eines gemischten Modells gefallen sind. Der neue Index sollte im Verlaufe des kommenden Jahres zur Anwendung gelangen und den bisher zugrunde gelegten Zürcher Index für Wohnbauten (ZIW) ersetzen. In der Folge wird auch der Neat-Gesamtkredit den neuen Gegebenheiten angepasst werden müssen.
In Zusammenhang mit der Studie der Hayek Engineering AG über mögliche Kostenreduzierungspotenziale beim Bau des Gotthard-Basistunnels interessierte die Aufsichtsdelegation für die Vergabemodalitäten durch den Verwaltungsrat der AlpTransit Gotthard AG (ATG). Die Eidgenössische Finanzkontrolle hatte zuvor bei der Vergabe einen Formfehler festgestellt. Die Neat-Aufsichtsdelegation nahm die Gelegenheit zum Anlass, erneut mit Nachdruck darauf zu beharren, dass die Bundesgesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswesen von den Verantwortlichen auf allen Stufen strikte und ausnahmslos befolgt wird. Des weitern informierte der Verwaltungsratspräsident die Delegation über die Ergebnisse einer internen Untersuchung betreffend Vorwürfen gegen zwei Verwaltungsratsmitglieder. Die Aufsichtsdelegation nahm mit Befriedigung zur Kenntnis, dass keine Anhaltspunkte für ein fehlerhaftes Verhalten vorliegen.
Neben der Behandlung finanzieller Fragen führte die Neat-Aufsichtsdelegation an ihrer Tagung auch Aussprachen mit Bundesrat Leuenberger, Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) sowie Vertretern der Fachkommission Geologie AlpTransit (FKGA). Sie anerkannte die Notwendigkeit einer angepassten technischen Unterstützung des Bundesamts für Verkehr (BAV) und des UVEK durch je ein eigenes externes Expertengremium.
Die Ausführungen von Professor Schalcher, ETH Zürich, über die Steuerung von grossen Eisenbahnprojekten im internationalen Vergleich haben aufschlussreiche Erkenntnisse über die Einflüsse der länderspezifischen Rahmenbedingungen gebracht. Die Steuerung des Grossprojekts Neat schneidet gemäss der vorgestellten Benchmarkstudie beachtlich gut ab.
Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte am 8. und 9. November 2000 unter dem Vorsitz von Nationalrat Andrea Hämmerle (SP/GR) in Bern. An der Sitzung anwesend waren unter anderem der Vorsteher des UVEK, die Direktoren der EFK und des BAV, Vertreter des Verwaltungsrats und der Geschäftsleitung der ATG und der Fachkommission Geologie AlpTransit (FKGA) sowie Professor Schalcher (ETH Zürich).
Bern, 10.11.2000 Parlamentsdienste