Die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) hat sich erneut über den Realisierungsstand des Aufklärungssystems SATOS/ONYX informieren lassen. Dieses System dient der Erfassung von Satellitenverbindungen; es soll noch dieses Jahr teilweise in Betrieb genommen werden und liegt bisher im vorgesehenen finanziellen Rahmen. Ein Bericht der GPDel wird im Herbst 2001 vorliegen.

Die Geschäftsprüfungsdelegation hat den Auftrag, die Tätigkeit der Verwaltung in Geheimbereichen und insbesondere im Bereich der Nachrichtendienste eingehend zu überwachen.

Auf Grund dieses Auftrags lässt die Delegation sich auch regelmässig darüber informieren, wie weit das schweizerische System zur Erfassung von über Satelliten verbreiteten Daten und Signale (SATOS/ONYX) fortgeschritten ist.

Die Delegation hat an ihrer Sitzung Folgendes festgestellt:

  1. SATOS/ONYX ist noch in der Entwicklung. Nachdem dieses System ein Jahr lang einer Reihe von technischen Versuchen unterzogen worden ist, wird es noch in diesem Jahr teilweise in Betrieb genommen. In der ersten Phase werden ausländische Informationen erfasst, die nötig sind, um die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen zu bekämpfen. Bis 2004 soll seine Kapazität erhöht und sein operationeller Betrieb vollumfänglich aufgenommen werden.
  2. Der Betrieb von SATOS/ONYX ist technisch autonom. Dies bedeutet, dass es auf keine Stationen ausserhalb der Schweiz angewiesen ist. SATOS/ONYX ist auch nicht mit irgendwelchen multinationalen Abhorchsystemen (z. B. Echelon) gekoppelt. SATOS/ONYX ist weder Bestandteil eines Abkommens mit einem anderen Staat noch existieren eine Vernetzung über entsprechende technische Schnittstellen mit einem anderen ausländischen System.
  3. SATOS/ONYX wird über das ordentliche Rüstungsmaterialbudget finanziert, das alljährlich vom Parlament genehmigt wird. Die bisherigen Entwicklungskosten liegen im ursprünglich vorgesehenen Rahmen.
  4. Was die Führung von SATOS/ONYX betrifft, müssen zwischen den Systembetreibern und den Nachrichtendiensten noch Leistungsvereinbarungen zu bestimmten Aufklärungsbereichen (geographische Regionen oder Themen) abgeschlossen werden.

 

Die Delegation ist der Meinung, dass noch grundsätzliche Punkte geklärt werden müssen. Dies gilt vor allem für die Modalitäten der politischen Kontrolle durch den Bundesrat. Weitere Punkte sind insbesondere die Auftragserteilung durch den strategischen Nachrichtendienst des VBS, die Verwendung der Aufklärungsresultate sowie die Rolle von SATOS/ONYX im Bereich innere Sicherheit.

Die Delegation beharrt darauf, dass ein Kontrollkonzept geschaffen wird, um sicherzustellen, dass der Bundesrat sämtliche Abfang- und Aufklärungstätigkeiten regelmässig überwacht.

Die Delegation wird den Geschäftsprüfungskommissionen der eidg. Räte im Herbst 2001 einen Bericht über SATOS/ONYX vorlegen.

Die Geschäftsprüfungsdelegation hat am 26. März 2001 unter dem Vorsitz von Ständerat Franz Wicki (CVP, LU) in Bern getagt.

Bern, 27.03.2001    Parlamentsdienste