Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) bereist vom 30. Juni - 4. Juli 2001 die Ukraine. Sie wird mit verschiedenen Kommissionen und Gruppierungen des ukrainischen Parlaments Gespräche führen. Auf dem Programm stehen unter anderem auch Treffen mit Präsident Leonid Kutschma und Premierminister Anatoly Kinakh. Zudem will sie sich vor Ort ein Bild über verschiedene Projekte der Schweizerischen Osteuropahilfe machen.

Die Delegation reist auf Einladung der Aussenpolitischen Kommission der Werchowna Rada, des ukrainischen Parlaments, in die Ukraine. Sie trifft auch mit dem Parlamentspräsidenten und Vertretern verschiedener Fraktionen im Parlament zusammen. Weiter wird sie von Staatspräsident Kutschma und von Premierminister Kinakh empfangen. Ferner sind Gespräche vorgesehen mit der Beauftragten der Werchowna Rada für Menschenrechte und mit Vertretern internationaler Organisationen, die in der Ukraine tätig sind, sowie Kontakte mit in der Ukraine ansässigen Schweizer Bürgern.

Die Kommission führt einmal jährlich eine Informationsreise durch. Die Ukraine ist nach Tschechien (Herbst 2000) das zweite Reiseziel im östlichen Europa. Diese Arbeitsreisen dienen mehreren Zwecken: Die APK-S will ihr Bild vertiefen über die politische und wirtschaftliche Lage in jenen Ländern, die noch vor zwölf Jahren Teil des so genannten Ostblocks waren und seither grosse Umwälzungen bewältigen müssen. Die Ukraine ist ein Schwerpunktland der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit. Die Kommission will die Wirksamkeit der schweizerischen Projekte überprüfen und zu diesem Zweck vor Ort mit DEZA-Direktor Walter Fust zusammentreffen. Von besonderem Interesse sind im Weiteren der Demokratisierungsprozess, der sich in einer sehr schwierigen Phase befindet, sowie die wirtschaftliche Umstrukturierung. Auf diese Weise möchte sich die Delegation an Ort und Stelle über die Herausforderungen orientieren, mit denen das Land zur Zeit in vielerlei Hinsicht konfrontiert ist.

Grosse innenpolitische Probleme prägen die heutige Situation der Ukraine. Die APK ist der Überzeugung, dass regelmässige Kontakte und Gespräche mit den Behörden jener Staaten von grosser Bedeutung sind, welche im demokratischen und wirtschaftlichen Aufbau schwierige Phasen durchlaufen.

Die Delegation steht unter der Leitung von Ständerat Bruno Frick (SZ/CVP). Ihr gehören weiter an: die Ständerätinnen Christiane Brunner (GE/SPS) und Françoise Saudan (GE/FDP) sowie die Ständeräte Jean-Claude Cornu (FR/FDP), Maximilian Reimann (AG/SVP) und Philipp Stähelin (TG/CVP).

Bern, 29.06.2001    Parlamentsdienste