Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-SR) beantragt einstimmig (11 Stimmen), den Verpflichtungskrediten von insgesamt 409,387 Millionen Franken zuzustimmen, welche der Bundesrat für militärische Immobilien vorsieht (01.035 Immobilienbotschaft Militär 2000). Diese Kredite sind in den Augen der SiK-SR in verschiedener Hinsicht notwendig: Sie garantieren einen modernen Ausbildungsrahmen, stützen sich zum Teil auf frühere Beschlüsse (so beispielsweise die FLORAKO-Bauten), oder dienen dazu, gewisse Objekte an die neuen Normen anzupassen. Ausserdem sind die beantragten Kredite nach Auffassung der Kommission mit der Armee XXI vereinbar.
Die SiK-SR stimmt somit der auf 29,8 Millionen veranschlagten 2. Bauetappe des Taktischen Trainingszentrums (TTZ) in Kriens zu. In ihren Augen ist es wichtig, dass dieses Trainingszentrum, dessen erste Bauetappe zwischen 1995 und 1998 ausgeführt wurde, fertiggestellt werden kann. Dieses Vorhaben rechtfertigt sich umso mehr, als im Rahmen der Armee XXI ein besonderer Akzent auf die Ausbildung des Führungskaders gelegt werden muss. Die Kommission ist der Meinung, dass die Infrastruktur des TTZ mit den vorgeschlagenen Anpassungen optimal ergänzt wird.
Im gleichen Sinne stimmt die SiK-SR dem Kredit von 12,8 Millionen Franken für den Umbau einer Radarstation zu, die demnächst mit dem FLORAKO-System ausgerüstet wird. Diese Anpassungsarbeiten sind die logische Folge aus der Beschaffung dieses neuen Luftüberwachungssystems.
Die Kommission hat das künftige Logistikkonzept geprüft, das insbesondere die Nutzung gewisser unterirdischer Anlagen vorsieht, wovon ein Teil im Rahmen der Immobilienprogramms 2002 saniert wird. Im Übrigen zeigte sich die SiK-SR zufrieden mit dem geplanten Belegungsgrad der zu sanierenden Objekte.
Die Kommission hat sich ferner über die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Armee XXI sowie über den neuen Zeitplan dieses Projektes orientieren lassen. Sie begrüsst den Entscheid des Bundesrates, die definitive Ausgestaltung der Armee XXI nicht zu überstürzen und gewisse Punkte des Armeeleitbildes XXI zu überprüfen.
Die Kommission hat am am 30. und 31. August 2001 unter dem Vorsitz von Ständerat Pierre Paupe (CVP. JU) und teils im Beisein von Bundesrat Samuel Schmid in Les Breuleux (JU). getagt, nachdem am ersten Sitzungstag drei Subkommissionen die wichtigsten Objekte des Immobilienprogramms 2002 besichtigt hatten.
Bern, 31.08.2001 Parlamentsdienste