Die Neat-Aufsichtsdelegation führte ihre vierte ordentliche Tagung im Raum Olten und Langenthal durch. Sie befasste sich mit dem Planungs- und Realisierungsstand der Zufahrtsstrecken zur Neat, den Pilotversuchen der SBB für die Einführung einer funkgestützten Führerstandssignalisierung für Hochgeschwindigkeitszüge, den neusten Simulationen zum Fonds für Eisenbahngrossprojekte sowie den Zwischenergebnissen der Studien zur Neat im Kanton Uri. Sie nahm an einer nächtlichen Testfahrt auf der Versuchsstrecke Zofingen - Sempach teil und besuchte zum Abschluss die Baustellen von Bahn 2000 im Raum Langenthal.

Neat-Zufahrtsstrecken

Für die Nutzung der vollen Leistungsfähigkeit der Neat sind gut ausgebaute Zufahrtsstrecken im Inland sowie nördlich und südlich der Schweiz unabdingbar. Die Verwirklichung gewisser inländischer Zulaufstrecken wurde vom Parlament bei der Verabschiedung des Alpentransitbeschlusses zurückgestellt und ist heute noch nicht finanziert.

Die Anpassung anderer Teile des inländischen Streckennetzes ist finanziert und erfolgen bis zur Inbetriebnahme der Neat. Im Neat-Gesamtkredit ist für diese punktuelle Beseitigung von Engpässen ein Objektkredit von rund 550 Millionen Franken (Preisbasis 1998) unter dem Titel "Streckenausbauten am übrigen Netz" eingestellt. Für Ausbauten auf der Lötschberg-Achse im Raum Bern und Oberwallis stehen rund 250 Millionen, für die Gotthard-Achse im Raum Basel, Zugersee und Chiasso rund 300 Millionen Franken zur Verfügung. Die SBB informierte die Neat-Aufsichtsdelegation über den Planungsstand des finanzierten SBB-Streckenausbaukonzepts und die Ergebnisse von Betriebssimulationen im Raum Zugersee.

European Train Control System (ETCS) und Führerstandssignalisierung (FSS)

Nach der Vergabe der wichtigen Baulose auf der Lötschberg-Achse stehen als nächstes die Vergaben für die Eisenbahntechnik und in der Folge diejenigen für das Signalisierungssystem an. Vor diesem Hintergrund liess sich die Neat-Aufsichtsdelegation von der SBB über den Stand der Entwicklung, die Funktionsfähigkeit und den Sicherheitsgrad der für Hochgeschwindigkeitsstrecken vorgesehenen Führerstandsignalisierung orientieren. Sie besichtigte Testlokomotiven, das Stellwerk in Olten und nahm an einer nächtlichen Testfahrt auf der Pilotstrecke zwischen Zofingen (AG) und Sempach (LU) teil.

Aussensignale sind für den Lokomotivführer bei Geschwindigkeiten über 160 km/h nicht mehr absolut sicher wahrzunehmen. Deshalb müssen in der Schweiz Hochgeschwindigkeitszüge - wie sie im Rahmen der Neat im Bereich der Basistunnels und im Rahmen von Bahn 2000 auf der Neubaustrecke zwischen Mattstetten und Rothrist verkehren werden - alle Signale direkt in den Führerstand übermittelt bekommen. Das Bundesamt für Verkehr hatte vergangenes Jahr entschieden, dass diese Führerstandssignalisierung ohne Einsatz von Aussensignalen nach den europäischen Richtlinien "ETCS Level 2" (European Train Control System) über GSM-R (Global System for Mobile Communications-Railways) erfolgen soll. Die Schweiz wird damit eines der ersten europäischen Länder sein, in dem dieses System zum Einsatz kommt.

Fonds für Eisenbahngrossprojekte: Verbesserung der Simulationen

Die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte Neat, Bahn 2000, Lärmsanierung und Hochgeschwindigkeitsanschlüsse ist mit einem Fonds sichergestellt. Dabei ist eine Bevorschussungslimite festgelegt worden, die nicht überschritten werden darf. Eine neue Art der Fondssimulation des Bundesamtes für Verkehr hilft Ausgabenüberschreitungen zu vermeiden, indem verschiedene Ereignisse im Computer simuliert und so frühzeitig Engpässe erkannt werden können.

Das Bundesamt erörterte der Neat-Aufsichtsdelegation die neuen Simulationsergebnisse. Aufgrund der aktuellen Wirtschaftslage und der Bauplanung kann heute davon ausgegangen werden, dass die Bevorschussungslimite zu keinem Zeitpunkt der Abwicklung der Eisenbahngrossprojekte überschritten wird, sofern keine neuen Zusatzforderungen berücksichtigt werden müssen.

Zwischenberichterstattung über die Studien zur Neat im Kanton Uri

Die Neat-Aufsichtsdelegation liess sich vom Bundesamt für Verkehr summarisch über die Zwischenergebnisse der noch nicht abgeschlossenen Studien zum Kanton Uri orientieren. Sie beschloss, sich an ihrer Tagung vom 6. und 7. November 2001 vertiefter damit zu befassen. Verlässliche Schlüsse kann sie jedoch erst nach Vorliegen der Schlussberichte, die auf Ende Jahr erwartet werden, ziehen.

Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte am 11. und 12. September 2001 unter dem Vorsitz von Ständerat Rolf Büttiker (FDP/SO) im Raum Olten und Langenthal. Die Sitzung fand in Anwesenheit der Direktoren des Bundesamtes für Verkehr und der Eidgenössischen Finanzkontrolle, ihrer Mitarbeiter sowie Vertretern der SBB AG, der Alp Transit Gotthard AG und der BLS Alp Transit AG statt.

Bern, 12.09.2001    Parlamentsdienste