Am 17. / 18. Februar besucht Nationalratspräsident Yves Christen Mazedonien und den Kosovo. In Skopje trifft er seinen mazedonischen Amtskollegen Nikola Popovski und in Pristina den kosovarischen Parlamentspräsidenten Nexhat Daci.

Mit Mazedonien pflegt die Schweiz enge und freundschaftliche Beziehungen. Eng insbesondere auch deshalb, weil rund 60'000 Mazedonierinnen und Mazedonier in der Schweiz leben und arbeiten. Für die Schweiz ist Mazedonien ein Schwerpunktland in der Osthilfe. Mit einem Hilfsvolumen von rund 14-15 Millionen Franken pro Jahr wird die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung unterstützt.

Im Kosovo zählt die Schweiz zu den bedeutendsten Geberländern. Sie lancierte zuerst Programme für die humanitäre Hilfe, dann verlegte sie die Unterstützung auf den Wiederaufbau von Wohnraum und Infrastrukturen, die Ankurbelung der Wirtschaft, die Stärkung der Staatsorgane und die Förderung der Zivilgesellschaft. Bis Ende 2002 hat die Schweiz 150 Millionen Euro für den Wiederaufbau im Kosovo ausgegeben, dieses Jahr werden weitere 25 Millionen Schweizer Franken folgen. Auch die persönlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Kosovo sind eng: Am Ende des bewaffneten Konfliks im Kosovo waren 150'000 Kosovaren in der Schweiz niedergelassen, dazu kamen 55'000 Flüchtlinge.

Weiter steht ein Besuch der Swisscoy auf dem Programm. Gemäss dem bis Ende 2003 gültigen Parlamentsbeschluss erbringt das an der Kosovo-Friedensmission KFOR beteiligte Schweizer Kontingent mit bis zu 220 bewaffneten Freiwilligen logistische Unterstützung primär zugunsten des österreichischen Bataillons (AUCON) im Sektor der Multinationalen Brigade Süd-West unter Verantwortung der Bundeswehr und der italienischen Armee. Daneben versieht der mechanisierte Infanteriezug, ausgerüstet mit fünf Radschützenpanzern vom Typ Piranha, Sicherungsaufgaben wie Campwache, Patrouillen, Kontrollposten und Konvoischutz. Der Brigade stellt die Swisscoy einen Helikopter vom Typ Superpuma der Schweizer Luftwaffe für Transporte zur Verfügung.

Bern, 13.02.2003    Parlamentsdienste