Medienmitteilung der Delegation der Finanzkommissionen vom 3. Symposium der OECD-Länder über die neue öffentliche Rechnungslegung "Accrual"Die Finanzkommissionen der Eidgenössischen Räte wurden eingeladen, anlässlich des 3. Symposiums der OECD-Länder über die neue öffentliche Rechnungslegung "Accrual" darzulegen, wie die Erstellung und Darstellung des Voranschlags des Bundes verändert werden sollen.

Auf Anfrage der Finanzkommissionen (FK) prüft die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) gegenwärtig ein Projekt zu einem Neuen Rechnungsmodell Bund (NRM). Dieses soll den Räten zeitlich so unterbreitet werden, dass es im Budgetverfahren 2006 angewandt werden kann. Die FK haben eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche die Entwicklung dieses Projekts verfolgt. Ziel ist, dass Elemente, welche für die vom Parlament verlangte Information und Transparenz erforderlich sind, sowie die Grundlagen, die es dem Parlament erlauben, das Budget zu prüfen und anzunehmen, im Projekt berücksichtigt werden.

Aus diesem Grund wurden die FK eingeladen, am 3. Symposium der OECD-Länder darzulegen, wie weit die Arbeiten im Hinblick auf die Einführung des NRM in der Schweiz gediehen sind. Der Delegierte der Finanzkommissionen stellte in seinen Ausführungen hauptsächlich die Befugnisse der Legislative in der Schweiz sowie das Rechnungsmodell der Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren vor. Dieses wird in den meisten Kantonen und Gemeinden seit vielen Jahren praktiziert und hat bereits Züge des Modells, dessen Einführung die OECD vorbereitet. Anschliessend legte der Delegierte die Ziele des Projekts NMR und dessen wichtigste Elemente dar.

Das 3. Symposium befasste sich ferner mit der Harmonisierung der nationalen Statistiken, insbesondere unter Berücksichtigung der Einheitlichkeitsanforderungen, die von den EU-Ländern gestellt werden.

Das Symposium fand am 20./21. Februar 2003 am Sitz der OECD in Paris statt.

Bern, 25.02.2003    Parlamentsdienste