Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) hat im Rahmen einer Evaluation eine Erfolgskontrolle des Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) vorgenommen. Sie hat das Konzept, auf dem das BLN basiert, überprüft und eine Beurteilung des BLN-Vollzugs auf Bundesebene vorgenommen. Obschon in den letzten Jahren eine tendenzielle Verbesserung hinsichtlich der Zielerreichung beobachtet werden kann, bestehen noch Möglichkeiten, das Instrumentarium des BLN zu stärken und das BLN besser auszuschöpfen. Die GPK-N empfiehlt dem Bundesrat, die Schutzziele des BLN zu überprüfen sowie die Koordination und Information im Bereich des BLN zu verstärken.

Das 1977 in Kraft getretene BLN ist ein wichtiges Instrument der Landschaftsschutzpolitik, das als erstes Bundesinventar in das Natur- und Heimatschutzgesetz vom 1. Juli 1966 Eingang gefunden hat. Das Ziel des BLN besteht in der ungeschmälerten Erhaltung oder doch grösstmöglichen Schonung der 162 inventarisierten Objekte. Das BLN hat somit nicht zum Ziel, jeglichen menschlichen Eingriff zu verhindern, sondern vielmehr allfällige Eingriffe mit besonderer Sorgfalt zu prüfen.

Die Ergebnisse einer Evaluation der Parlamentarischen Verwaltungskontrollstelle (PVK) hinterlassen eine eher bescheidene Erfolgsbilanz des BLN. Verschiedene Faktoren und Akteure im Bereich der Landschaftsentwicklung bestimmen über den Erfolg des BLN. Die GPK-N präsentiert in ihrem Bericht Vorschläge, um das Instrument des BLN auf Bundesebene zu optimieren, wobei der föderalistischen Ausrichtung des Natur- und Heimatschutzes Rechnung zu tragen ist.

Der Vollzug des BLN soll in erster Linie durch eine Überprüfung und Präzisierung der gebietsspezifischen Schutzziele erleichtert werden. Um Akzeptanz bei den Vollzugsbehörden zu schaffen, müssen die Kantone und Gemeinden sich am Prozess der Zielfestlegung und -präzisierung ausreichend beteiligen können. Zweitens muss das BLN besser in die übrigen raumwirksamen Politikbereiche eingebunden werden. Dies bedingt eine verstärkte Koordination der Instrumente sowie eine intensivere Zusammenarbeit der zuständigen Vollzugsbehörden. Drittens kann die Integration des BLN auch durch eine adäquate Information und Öffentlichkeitsarbeit gefördert werden. Noch vermehrt ist auf die Bedeutung des BLN für die regionale Raumentwicklung, die lokale Wirtschaft und den naturnahen Tourismus hinzuweisen.

Die GPK-N tagte am 3./4. September 2003 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Brigitta M. Gadient (V, GR) im Kanton Graubünden.

Der Bericht der GPK-N (inkl. Anhang Bericht der PVK) ist auf der Homepage des Parlaments www.parlament.ch unter der Rubrik e-doc, Berichte Parlament, Berichte der Aufsichtskommissionen abrufbar.

Bern, 09.09.2003    Parlamentsdienste