Auf Einladung von Ständeratspräsident Fritz Schiesser (FDP, GL) besucht am 10. und 11. Mai eine Delegation des österreichischen Bundesrates die Schweiz.

Die Delegation wird vom gegenwärtigen Ratspräsidenten, Jürgen Weiss (ÖVP, Voralberg) geleitet. Sie setzt sich weiter zusammen aus Karl Boden (SPÖ, Niederösterreich), Peter Böhm (FPÖ, Wien), Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich) und Stefan Schennbach (Grüne, Wien), begleitet vom Generalsekretär des Bundesrats Walter Labuda.

Am Montag ist ein Gespräch mit Bundespräsident und EVD-Vorsteher Joseph Deiss vorgesehen. Anschliessend finden Diskussionen mit Schweizer Parlamentsmitgliedern statt, darunter die Präsidenten der aussenpolitischen Kommissionen Jutzet und Briner und der Verkehrskommissionen Laubacher und Escher. Im Zentrum stehen die bilateralen Beziehungen, Verkehrsfragen, Europafragen und die Rolle der Länderkammern in Zweikammer-Parlamenten. Die Gespräche in Bern werden mit einem Treffen mit Max Friedli, Direktor des Bundesamts für Verkehr, abgeschlossen.

Am Dienstag besucht die Delegation das Schloss Habsburg, Wiege der in Österreich von 1278 bis 1918 herrschenden Dynastie. Es folgt ein Empfang durch die Glarner Behörden, vertreten durch Landammann Jakob Kamm und die Präsidentin des Grossen Rates Christine Bickel-Vetsch.

Der Besuch, der kurz auf die Konstituierung einer Delegation für die Beziehungen zum österreichischen Parlament folgt, soll der Vertiefung der Beziehungen zum östlichen Nachbarn der Schweiz dienen.

Der Bundesrat ist die zweite Kammer des österreichischen Parlaments. Er umfasst 62 Mitglieder, welche die politischen Kräfte in den Länderparlamenten (Provinzparlamente) vertreten. Die Sitzzahl ist von der Bevölkerungszahl in jedem Land abhängig (2 bis 12 Sitze). Der Bundesrat kann die Annahme eines Gesetzes aussetzen, der endgültige Entscheid liegt jedoch beim Nationalrat. In Verfassungsfragen bestehen Spezialregelungen.

Bern, Parlamentsdienste