Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) hat zum ersten Mal Moçambique, eines der ärmsten Länder besucht. Sie traf sich namentlich mit der Kommission für Internationale Beziehungen des mosambikanischen Parlaments sowie mit der Premierministerin Louisa Diogo. Ferner hat sich die Delegation vor Ort durch die Projektverantwortliche über das Schweizer Entwicklungsprogramm informieren lassen. Im Zentrum der Gespräche standen die Anstrengungen Moçambiques im Bereich der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sowie der Beitrag der Schweiz dazu. Trotz der extremen Armut dieses Landes, sind für die Delegation die erzielten Fortschritte beeindruckend.

Die fünfköpfige Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates weilte vom 11. bis zum 15. Oktober 2004 in Moçambique. Die Reise führte in verschiedene Orte des Nordens von Moçambique sowie in die Hauptstadt Maputo. Die vom Präsidenten der APK-N, Herr Nationalrat Erwin Jutzet (SP/FR), angeführte Delegation setzte sich im Weitern zusammen aus Nationalrat Boris Banga (SP/SO), Nationalrat Geri Müller (Grüne/AG), Nationalrat Walter Müller (FDP/SG) und Nationalrätin Rosmarie Zapfl (CVP/ZH).

In Maputo unterhielt sich die Delegation mit der Vize-Präsidentin und den Mitgliedern der Kommission für Internationale Beziehungen und der Kommission für die Verfassungsrevision sowie mit den Mitgliedern der Fraktionen der RENAMO und der FRELIMO. Die Delegation stellte dabei fest, dass das parlamentarische System Moçambiques ähnliche Züge wie das schweizerische aufweist. Erstaunlich war für sie, dass die politischen Programme der beiden Parteien sich kaum unterscheiden.

Weiter hat die Delegation ein Gespräch mit der Premierministerin Louisa Diogo und dem Minister für die Verfassungsrevision José A. Chichava geführt. Zur Sprache kamen die Justizreform und die Budgethilfe an Moçambique, welche die Schweiz als Vorsteherin der Gruppe der 15 Geberländer fachkundig führt. In diesem Zusammenhang erörterte die Delegation mit Premierministerin in einem sehr offenen und konstruktiven Gespräch die Probleme bei der Umsetzung in der Budgethilfe. Weiter wurde die Politik der Regierung in Bezug auf die politische und wirtschaftliche Entwicklung des Landes diskutiert.

Weiter besuchte die Delegation Projekte des Entwicklungsprogramms der Schweiz im Norden des Landes. Um sich vor Ort ein Bild der schweizerischen Entwicklungshilfe zu machen, traf die Delegation die Projektverantwortlichen von Helvetas und Solidarmed, die im Bereich der ländlichen Entwicklung tätig sind. Des Weiteren unterhielt sich die Delegation mit Vertreter einer Gemeindeexekutive und Mitglieder eines Stadtparlaments im Rahmen von Dezentralisierungs- und Friedensförderungsprojekte. Schliesslich wurde die Delegation über die Bekämpfung von HIV/Aids und die Wasserversorgung sowie über die Fortschritte in der Entminung des Landes informiert.

Die Delegation zeigte sich von den besuchten Entwicklungshilfeprojekten sehr beeindruckt und lobte deren kompetente Führung. Die Delegation stellte fest, dass die schweizerischen Entwicklungsinvestitionen auf einer soliden und nachhaltigen Basis ruhen.

Mit Botschafter Adrian Hadorn unterhielt sich die Delegation über seine ersten Erfahrungen seit der Zusammenlegung der Funktionen des Koordinators und des Botschafters. Nach seiner Auffassung, hat diese Zusammenlegung zu mehr Kohärenz und mehr Kosteneffizienz geführt.

Bern, 18.10.2004    Parlamentsdienste