Im Rahmen einer Anhörungsreihe über die Institutionen und Politiken der Europäischen Union wird die APK-N am 21./22. November eine Sitzung im Europäischen Parlament in Brüssel abhalten. Gespräche sind mit Franco Frattini, Vizepräsident der Europäischen Kommission, und mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments vorgesehen. Die Kohäsions- und Regionalpolitik der EU sowie der Europäische Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts werden im Mittelpunkt der Diskussionen stehen.

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) wird in Brüssel mit dem Ausschuss für regionale Entwicklung des Europäischen Parlaments zusammenkommen und deren Beratungen betreffend die Kohäsions- und Regionalpolitik der Europäischen Union verfolgen können. Zu diesem Thema wird sie ebenfalls den verantwortlichen Generaldirektor bei der Europäischen Kommission anhören. Sie wird sich zudem in Gesprächen mit Mitgliedern des genannten Ausschusses mit den Auswirkungen der EU-Osterweiterung in diesem Bereich und der Funktionsweise des Kohäsionsfonds vertieft auseinandersetzten.

Die Realisierungen und die Vorstellungen bezüglich der künftigen Entwicklung des Europäischen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechtes wird die APK-N mit einem Mitglied der zuständigen Kommission des Europäischen Parlaments erörtern. Das Gespräch mit Franco Frattini, verantwortlicher Kommissar für dieses Dossiers, ist der Bewachung der Aussengrenzen der Europäischen Union gewidmet.

Zudem wird sich die Kommission mit Elmar Brock, Präsident des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, treffen, um über die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik der EU zu diskutieren.

Geplant sind ebenfalls Gespräche mit Diana Wallis, Präsidentin der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen mit der Schweiz, Norwegen, Island und dem EWR, sowie mit den Vorsitzenden der drei grössten Fraktionen im Europäischen Parlament.

Schliesslich wird die Kommission in Anwesenheit von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey die künftige Ausrichtung der schweizerischen Europapolitik sowie die Kohäsionsleistungen der Schweiz besprechen.

Bern, 17.11.2005    Parlamentsdienste