Auf Einladung des Parlaments der Republik Kolumbien weilten die Präsidenten der Aussenpolitischen Kommissionen der Eidgenössischen Räte, Nationalrat Erwin Jutzet (SP/FR) und Ständerat Peter Briner (FDP/SH), vom 12. bis 18. November zu einem Arbeitsbesuch in Kolumbien.
Ziel dieses Besuchs war es, die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kolumbien zu stärken und die Freundschaftsbande zwischen den beiden Ländern zu festigen. Zudem konnten sich die Präsidenten vor Ort ein genaues Bild von den Problemen und Herausforderungen Kolumbiens machen und von der Schweiz unterstützte Entwicklungshilfeprojekte in Popayán und Cartagena sowie die Milchsammelstelle von Nestlé in Florencia besuchen.
Im Zentrum des Besuchs standen die parlamentarischen Kontakte und die offiziellen Treffen. Die Herren Jutzet und Briner hatten Gelegenheit, sich in der Kommission für Auswärtige Angelegenheiten ihrer jeweiligen Kammer vorzustellen und mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen Gespräche zu führen. Gemeinsam führten sie Gespräche mit der Senatspräsidentin Claudia Blum und Julio Gallardo Archbold, dem Präsidenten des Repräsentantenhauses. Die Vertreter beider Länder betonten die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen. Anschliessend wurden sie von Gallardo im Plenum des Repräsentantenhauses empfangen, wo beide das Wort an die Versammlung richteten.
Die APK-Präsidenten führten während ihres Besuchs ebenfalls Gespräche mit dem kolumbianischen Präsidenten Álvaro Uribe Vélez, der Aussenministerin Carolina Barco, dem Finanzminister Alberto Carrasquilla, mit José Manuel Cepeda, dem Präsidenten des Verfassungsgerichts, sowie mit dem Leiter der Abteilung für Handelsbeziehungen im Handelsministerium. Ausserdem trafen sie Vertreter der kolumbianisch-schweizerischen Handelskammer und von Schweizer Unternehmen in Kolumbien, Mitglieder des von der Schweiz unterstützten CRIC (Consejo Regional de Indigenas del Caucá), den UNOKoordinator in Kolumbien sowie das IKRK. Darüber hinaus besuchten sie die Schweizer Schule in Bogotá, das Colegio Helvetia.
Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kolumbien sind ausgezeichnet. Die Schweiz setzt sich aktiv für die Friedensförderung, die Förderung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts, die humanitäre Hilfe und den Umweltschutz ein, ist aber auch auf wirtschaftlicher und kultureller Ebene tätig. Jutzet und Briner bekräftigten gegenüber Präsident Uribe, dass die Schweiz ihre guten Dienste anbietet, um ein humanitäres Abkommen mit der Guerrillaorganisation Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia (FARC) zu erzielen. Da während des Besuchs Verhandlungen im Gange waren, weil die Ureinwohner Kolumbiens Land besetzten, um ihre Rechte einzufordern, riefen die APK-Präsidenten die Regierung zum Dialog auf und appellierten an die Urbevölkerung, ihren Rechten unter Einhaltung der Gesetze und ohne Anwendung von Gewalt Geltung zu verschaffen.
Die Kommissionspräsidenten konnten sich davon überzeugen, dass der Grundstein für die weitere Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen gelegt ist. Die Chefs der Schweizer Unternehmen in Kolumbien teilten Jutzet und Briner mit, dass sie der Zukunft Kolumbiens zuversichtlich entgegenblicken. Die Rahmenbedingungen - wirtschaftliche, aber auch politische Stabilität, Wachstum und wiedergefundenes Vertrauen, Qualität der Arbeitskräfte - und das Investitionsklima sind in den vergangenen fünfzig Jahren nie so gut gewesen wie heute. Deshalb ist es umso wichtiger, die zurzeit noch ungenügenden rechtlichen Rahmenbedingungen zu verbessern. Die Schweiz hofft, dass die Verhandlungen zu einem Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen in den kommenden Wochen abgeschlossen und im Frühling 2006 Verhandlungen zu einem Doppelbesteuerungsabkommen aufgenommen werden können. Die Behörden bekräftigten ihren Willen und ihr Interesse, sich für dieses Ziel einzusetzen. Die beiden Präsidenten betonten zudem, dass früher oder später ein Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Kolumbien von Nutzen sein könnte, sei dies nun auf bilateraler Ebene oder im Rahmen der EFTA. Schliesslich wurde auch der Abschluss eines Abkommens über die justizielle Zusammenarbeit diskutiert.
Die APK-Präsidenten haben Kolumbien anders wahrgenommen als es im Ausland dargestellt wird. Sie haben sich überzeugen können 1) von den Fortschritten, die in den vergangenen Jahren von der Regierung Uribe erzielt wurden, dies nicht nur in Bezug auf die Sicherheit, sondern auch was das Vertrauen der Privatwirtschaft und der Kolumbianerinnen und Kolumbianer in ihre Zukunft und die Zukunft ihres Landes anbelangt, 2) von der Macht und der Funktionsweise der Institutionen und der Demokratie in Kolumbien, 3) von den unglaublichen Herausforderungen, vor die das Land gestellt wird durch Armut, Kriminalität (die in Kolumbien zu einer wirtschaftlichen Option wird), den innerstaatlichen bewaffneten Konflikt und das Phänomen des Paramilitarismus.
Bern,
21.11.2005 Parlamentsdienste