Nationalrätin Barbara Haering (SP, ZH) ist durch den amtierenden OSZE-Präsidenten, den belgischen Aussenminister Karel De Gucht, zur Sonderkoordinatorin ernannt worden. Sie wird in dieser Eigenschaft die Wahlbeobachtungsmission an den Parlamentswahlen vom 7. Oktober 2006 in Lettland anführen.

Barbara Haering, Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, wird eine Wahlbeobachtungsmission gemäss den Grundsätzen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) anführen.

In Lettland finden am 7. Oktober 2006 zum fünften Mal seit der Wiedererlangung der Unabhängigkeit vom 18. November 1991 Parlamentswahlen statt. Der Seimas ist ein hundertköpfiges Einkammerparlament. Dessen Mitglieder werden für eine Amtszeit von vier Jahren nach dem Proporzsystem gewählt. Diese 100 Sitze werden von über 1000 Kandidaten und Kandidatinnen umworben. Bei den meisten handelt es sich um Letten, doch gibt es auch Kandidatenlisten mit ethnischen Minderheiten, z.B. Russen.

Mit der Präsenz von parlamentarischen Beobachtern und Beobachterinnen an den Wahlen in einem Transitionsland lässt sich sicherstellen, dass bei den Wahlen professionell und transparent und nach den internationalen Normen verfahren wird. Da die Wahlbeobachterinnen und -beobachter selbst Volksabgeordnete sind, trägt ihre Präsenz an den Wahlen zur Stärkung der Demokratie und Einhaltung der Menschenrechte in der betreffenden Region bei.

Barbara Haering führte im November 2004 auch die Wahlbeobachtungsmission bei den Präsidentschaftswahlen in den USA an.

Bern, 05.10.2006    Parlamentsdienste