Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) wird sich für ihre jährliche Informationsreise vom 15. bis 20. Oktober in die Vereinigten Staaten von Amerika begeben. Die Delegation der APK-N steht unter der Leitung von Kommissionspräsident Luzi Stamm (SVP/AG) und setzt sich zusammen aus Nationalrätin Rosmarie Zapfl (CVP/ZH) und den Nationalräten Gerold Bührer (FDP/SH), Mario Fehr (SP/ZH), Remo Gysin (SP/BS), Christoph Mörgeli (SVP/ZH), Walter Müller (FDP/SG) und Ulrich Schlüer (SVP/ZH).
Die Parlamentarierdelegation wird sich zuerst nach New York begeben, um die Organisation der Vereinten Nationen zu besuchen. Seit ihrem Beitritt zur UNO im Herbst 2002 hat sich die Schweiz in diversen Bereichen der UNO engagiert. Unter anderem hat sie sich für die Gründung eines Menschenrechtsrats stark gemacht und setzt sich für die Verbesserung der Arbeitsmethoden des Sicherheitsrats ein. Die Delegation der APK-N wird sich unter anderem mit dem höchsten Schweizer UNO-Mitarbeiter, Nicolas Michel treffen, der als „Untergeneralsekretär für Rechtsangelegenheiten und Rechtsberater der UNO" amtet; ebenso mit Jean-Marie Guéhenno, der das Amt „Untergeneralsekretär für Friedenserhaltende Operationen" bekleidet.
Seit einem Jahr stehen mögliche Verbesserungen des Freihandels zwischen den USA und der Schweiz im Raum; die Parlamentairerdelegation beschäftigt sich auch mit diesem Thema. Sie wird mit der Economic Development Agency von New Yok City zu einem Meinungsaustausch zusammenkommen, Zudem wird sie sich mit den verschiedenen Aktivitäten des Schweizer Generalkonsulats in New York befassen, namentlich mit dem „Swiss Business Hub" sowie den Projekten „Location Switzerland" und „Swiss Roots".
Der zweite Teil des USA-Besuches findet in Washington D.C. statt, wo sich die Besuchsdelegation insbesondere den Bretton Woods Institutionen (Weltbank und Internationaler Währungsfonds IWF) widmen wird. Die Weltbank sowie der IWF haben einen grossen Einfluss auf die internationale Politik, insbesondere auf die Entwicklungspolitik. Vorgesehen sind Begegnungen mit dem IWF-Direktor Rodrigo de Rato sowie den Generaldirektor der Weltbank, Juan José Daboub. Ebenso wird sich die Delegation mit den beiden Schweizer Exekutivdirektoren Pietro Veglio (Weltbank) und Thomas Moser (IWF) treffen. Neben diesen Treffen bei den Bretton Woods Organisationen sind in Washington weitere Treffen mit Amerikanischen Abgeordneten sowie mit hohen Vertretern der US-Verwaltung geplant.
Berne,
12.10.2006 Parlamentsdienste