Die nationalrätliche KVF hat sich an ihrer zweitägigen Sitzung mit einer breiten Palette von Themen beschäftigt: Sie liess sich über den Baufortschritt bei der NEAT, geplante Massnahmen gegen Raser und wissenschaftliche Studien zur Beanspruchung der Strasseninfrastruktur durch LKWs informieren. Sie besichtigte zudem die Basler Rheinhäfen und verschafft sich vor Ort einen Eindruck über Ausmass und Bedeutung der Schweizer Binnenschifffahrt.

Im Rahmen der Berichterstattung aus der NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) liess sich die KVF ausführlich über die Entwicklung bei der Vergabe des Bauloses Erstfeld beim Gotthardbasistunnel informieren. Die Kommission ist der Ansicht, dass der Bundesrat im Rahmen seiner Möglichkeiten eine rasche Einigung zwischen den beteiligten Parteien bezüglich des weiteren Vorgehens befördern soll. Zudem verlangt sie, dass im Hinblick auf künftige Vergabeverfahren sofort die gebotenen Massnahmen ergriffen werden. Vertreter des Bundesamtes für Verkehr informierten weiter über den Stand der Planungsarbeiten für die Hauptinvestition der Porta Alpina und über den aktuellen Stand der Prognosen für die NEAT-Gesamtkosten.

Die KVF liess sich vom Direktor des Bundesamtes für Strassen über mögliche und geplante Massnahmen gegen die Raserei auf Schweizer Strassen informieren. Sie unterstützt das Vorhaben des Bundesrates, sowohl Präventionsmassnahmen wie auch den Erlass von wirkungsvollen Strafmassnahmen im Rahmen von „Via secura" zu prüfen. Die Kommission verlangt vom Bundesrat eine schnelle Umsetzung der bereits beschlossenen Massnahmen. Es ist ihr ein zentrales Anliegen, dass die Verschärfungen und Präventionsmassnahmen gezielt auf schwere Geschwindigkeitsüberschreitungen und insbesondere Wiederholungstäter ausgerichtet sind und nicht die Gesamtheit der korrekten Autofahrer treffen. Die KVF wird sich an ihrer nächsten Sitzung im November entsprechend mit dem aktuellen Stand der Vorbereitung der Massnahmen aus „Via secura" befassen und auch hier auf eine möglichst zügige Umsetzung drängen.

Ein Vertreter der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (EMPA) stellte in der Kommission das gesamteuropäische Forschungsprojekt „EUREKA Logchain Footprint" vor. Im Rahmen dieser Untersuchung soll die Belastung der Strassen- und Schieneninfrastruktur durch die verschiedenen Verkehrsträger evaluiert werden. Die Forschungsergebnisse sollen als Grundlage für die - u.a. finanzielle - Ausgestaltung der gesamteuropäischen Verlagerungspolitik dienen. Das schweizerische Teilprojekt besteht in einer Station, die auf der A1 in der Region Lenzburg den „Umwelt-Fussabdruck" von Lastwagen und Autobussen misst.

Am zweiten Sitzungstag besuchte die Kommission die Basler Rheinhäfen. Im Rahmen einer Führung durch die Häfen beider Basel wurde sie vom Präsident der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrt und Hafenwirtschaft, Rudolf Feierabend, sowie vom Direktor des Rheinschifffahrtsdirektion Basel, Hans-Peter Hadorn über die verkehrspolitische und wirtschaftliche Bedeutung der schweizerischen Binnenschifffahrt informiert.

Die zweitägige Sitzung fand in Bern und Basel unter dem Präsidium von Nationalrat Franz Brun (CVP/LU) statt.

Bern, 17.10.2006    Parlamentsdienste