Die Delegation der APK-N stand unter der Leitung von Kommissionspräsident Luzi Stamm (SVP/AG) und setzte sich zusammen aus Nationalrätin Rosmarie Zapfl (CVP/ZH) sowie den Nationalräten Gerold Bührer (FDP/SH), Mario Fehr (SP/ZH), Remo Gysin (SP/BS), Christoph Mörgeli (SVP/ZH), Walter Müller (FDP/SG) und Ulrich Schlüer (SVP/ZH).
Ziel der Reise der APK-N war es, Informationen aus erster Hand in drei thematischen Bereichen zu erhalten: Internationale Organisationen (UNO, Internationaler Währungsfonds, Weltbank) und Rolle der Schweiz in denselben; Präsenz der Schweiz in den Vereinigten Staaten und bilaterale Beziehungen Schweiz - USA; aktuelle politische Lage in den USA.
In New York wurde die Delegation vom UNO-Generalsekretär Kofi Annan empfangen. Zudem traf sie sich mit dem höchsten Schweizer UNO-Beamten Nicolas Michel, Untergeneralsekretär und Rechtsberater von Kofi Annan, sowie mit Leiterinnen und Leitern von wichtigen UNO-Unterorganisationen wie dem Departement für Peace Keeping Operation, dem Peace-Building-Support Office, dem Global Compact (Plattform von Unternehmen, die sich für universelle Prinzipien engagieren) und dem UNDP (Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen). Anlässlich dieser Treffen wurden die Ziele, die Aktivitäten und die aktuellen Herausforderungen dieser Organisationen präsentiert und diskutiert. Am Rand einer Sitzung der Generalversammlung kam es auch zu einer Begegnung mit dem Botschafter der Vereinigten Staaten bei der UNO John Bolton. Der Chef der schweizerischen UNO-Mission, Botschafter Peter Maurer, erläuterte die Aktivitäten und die Stellung der Schweiz in der UNO. In Gesprächen mit den Missionschefs verschiedener UNO-Mitgliedländer konnte sich die Delegation ein Bild machen, wie die Schweiz in der Weltorganisation wahrgenommen wird.
Der Aufenthalt in New York war auch den Tätigkeiten des Generalkonsulats zur Förderung des Image und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit der Schweiz mit den Vereinigten Staaten gewidmet. Mit Generalkonsul Raymond Loretan wurden insbesondere die Initiative Swiss Roots (Kontakt mit Amerikanern mit Schweizer Wurzel) und die Förderung der Ansiedlung von Schweizer Firmen in den USA und von amerikanischen Firmen in der Schweiz thematisiert. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit stand im Mittelpunkt von Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern von schweizerischen Unternehmen in den Vereinigten Staaten sowie der Abteilung für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt New York.
Am Sitz des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington D.C. hatte die Delegation die Gelegenheit, mit dem Managing Director Rodrigo de Rato die Quotenreform (Änderung des Stimmenverhältnisses unter den Mitgliedstaaten) und die Probleme im Zusammenhang mit der Finanzierung des IWF zu diskutieren. Diese Themen sowie die Rolle der Schweiz im IWF wurden bei weiteren Treffen mit Experten des IWF und mit dem Exekutivdirektor der Schweiz Thomas Moser erörtert.
Neben der Rolle der Schweiz und deren Stimmrechtsgruppe stand in den Gesprächen bei der Weltbank die Korruptionsbekämpfung im Mittelpunkt. Die Delegation traf sich namentlich mit dem Vizepräsidenten Paati Ofosu-Amaah, dem Managing Director José Juan Daboub und mit dem Exekutivdirektor der Schweiz Pietro Veglio.
In Washington fand zudem ein Treffen im US Department of State statt, an der die politische Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten besprochen wurde. Dabei ging es insbesondere um die Bekämpfung des Terrorismus (Rechtshilfe) und um die Möglichkeit, den Freihandel zu verbessern. Diese Themen wurden anlässlich einer Präsentation der Tätigkeiten der schweizerischen Botschaft durch Botschafter Urs Ziswiler und seine Mitarbeitenden vertieft.
Weiter traf die Delegation mit ehemaligen US-Kongressmitgliedern zusammen, mit denen neben der internationalen Lage vor allem auch die aktuelle innenpolitische Situation im Hinblick auf die anstehenden Wahlen diskutiert wurde. Schliesslich konnte sich die Delegation mit dem Chief of Staff (Chef des Mitarbeiterstabs)einer Abgeordneten im Repräsentantenhaus unterhalten und dabei einen Einblick in die Arbeitsweise eines Kongressmitglieds gewinnen.
Die Delegation fand das facettenreiche Besuchsprogramm sehr interessant und aufschlussreich. Mit Genugtuung nahm sie zur Kenntnis, dass die Schweiz als konstruktiver und zuverlässiger Partner geschätzt wird, sei es von den U.S. Behörden im Rahmen der politischen und wirtschaftlichen bilateralen Beziehungen, sei es in der UNO, im IWF und in der Weltbank.
Bern, 24.10.2006 Parlamentsdienste