Die Kommission hat von der ablehnenden Stellungnahme des Bundesrates vom 18. Oktober 2006 zum Bundesgesetz über die Landessprachen (04.429) Kenntnis genommen. Sie bedauert, dass ihr Wunsch nach einer Kostenschätzung der im Kommissionsentwurf vorgelegten Massnahmen in der bundesrätlichen Stellungnahme nicht berücksichtigt worden ist. Die sehr knapp gehaltene und wenig konstruktive Stellungnahme wird als Verkennung und Geringschätzung des politischen Willens der Kommission aufgefasst und entsprechend kritisch aufgenommen.
Die Situation des Buchhandels und der Verlage wurde bereits vor zwei Jahren in der Kommission aufgegriffen. Als Folge des Postulates von Nationalrätin Vreni Müller-Hemmi (04.3643Buch- und Verlagsförderung) wurde vom Bundesamt für Kultur eine Studie in Auftrag gegeben, die der WBK nun von ihrem Autor, Josef Trappel von der Universität Zürich, erläutert wurde. In Ergänzung dazu wurden die Anstrengungen der Pro Helvetia in diesem Bereich vorgestellt. Die Kommission begrüsst die Initiative der Pro Helvetia, die Förderpolitik im Bereich Buch und Literatur mit den Kantonen und Städten/Gemeinden zu koordinieren und zu optimieren. Sie will sich bei der Aufnahme der Beratung des Kulturförderungsgesetzes und der Revision des Pro Helvetia-Gesetzes wieder über den Stand der Arbeit informieren lassen.
Auch die Problematik der substantiellen Budgetkürzungen einerseits bei der Unterstützung der Organisationen für Erwachsenenbildung und andererseits bei der Stiftung Bibliomedia Schweiz wurde bereits in den vergangenen Jahren an die Kommission heran getragen. Die Kommission ist nach wie vor der Auffassung, dass diese Reduktionen von den genannten Organisationen nicht verkraftet werden können. Sie beschliesst mit 15 zu 3 Stimmen, in der Budgetdebatte den Antrag zu stellen, die Kredite wiederum auf 1,5 Millionen für die kulturelle Erwachsenenbildung bzw. auf 2 Millionen für die Stiftung Bibliomedia anzuheben. Zudem ist die Kommission der Auffassung, dass diese wichtigen bildungspolitischen Institutionen, die heute dem Bundesamt für Kultur zugeteilt sind, in einer Bildungsdirektion besser angesiedelt wären.
Auf der Tagesordnung stand auch die Motion des Ständerates zur Krediterhöhung bei der BFI-Botschaft um mindestens 6 % jährlich (06.3303). Ein Antrag, die Behandlung dieser Motion erst aufzunehmen, wenn die BFI-Botschaft vorliegt, wurde einstimmig angenommen.
Die Kommission reagierte in einer Aussprache auf die Antwort des Bundesrates auf ihre Motion (06.3178 Mo. WBK NR: Harmonisierung bei den Ausbildungsbeihilfen). Im Gespräch mit Bundesrat Pascal Couchepin wurde bekräftigt, dass die Kommission im Fall einer Verabschiedung der Motion durch den Ständerat erwartet, dass die Arbeit unverzüglich an die Hand genommen wird.
Bundesrätin Doris Leuthard informierte die Kommission persönlich über ihre Einschätzung der Situation bei der KTI. Dies im Rahmen der Beratung der Pa. Iv. Randegger 06.408 und eines Kommissionspostulates 03.3186 zur KTI, welche eine neue Struktur, transparente Verfahren und klare Kriterien für die Finanzierung von Projekten verlangen. Anfang 2007 sollen unter Einbezug eines externen Gutachtens mögliche Massnahmen getroffen werden.
Auf Wunsch der Kommission wurde der Fremdsprachenunterricht an Berufsschulen mit dem zuständigen Bundesamt für Berufsbildung und Technologie erörtert. Die Kommission legt wert darauf, dass die Anstrengungen der Schule im Sprachunterricht fortgesetzt werden, hat aber auch Verständnis für Probleme bei der praktischen Umsetzung gezeigt.
Anlässlich des Rücktritts von Ernst Hafen als Präsident der ETH Zürich lud die Kommission den Präsidenten des ETH-Rates, Prof. Dr. Alexander Zehnder, zu einer Aussprache über die aktuelle Situation an der ETH Zürich ein. An ihrer nächsten Sitzung im Januar 2007 wird sie sich anhand des Zwischenberichtes zum Leistungsauftrag an den ETH-Bereich 2004-2007 (03.045) mit strukturellen Fragen der ETH befassen. Sie wird dabei nach Möglichkeit auch bereits den Leistungsauftrag der ETH für die Jahre 2008-2011, der vom Bundesrat im Rahmen der BFI-Botschaft vorgelegt wird, in die Diskussion einbeziehen.
Die WBK hatte die Ehre, eine Delegation von Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung des Deutschen Bundestages zu einem Arbeitsbesuch zu empfangen und mit ihnen Fragen zu diskutieren, die derzeit hüben und drüben aktuell sind: So bildeten die Berufsbildung, die Pro-Kopf-Beiträge pro Studierende für die Hochschulen, die Forschungsfinanzierung und Aspekte des Bildungsföderalismus die Schwerpunkte der angeregten Diskussion.
Die Kommission tagte am 16. / 17. November 2006 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Kathy Riklin (CVP/ZH) und teilweise in Anwesenheit von Bundesrat Pascal Couchepin und Bundesrätin Doris Leuthard in Bern.
Bern, 20.11.2006 Parlamentsdienste