Eine stärkere Harmonisierung der kantonalen Stipendienregelungen ist ein Thema, das seit Jahren einer Lösung harrt. Erhoben wurde diese Forderung auch im Rahmen der NFA-Debatte (05.070) im vergangenen Jahr, ohne sich jedoch durchsetzen zu können. Die WBK behielt sich aber damals vor, dieses Anliegens wieder aufzunehmen, wozu ihr nun die vom Nationalrat angenommene Motion der WBK N „Harmonisierung bei Ausbildungsbeihilfen" (06.3178) Anlass bot. Ein Hearing mit Delegationen der EDK und des VSS rief in Erinnerung, wie aktuell dieses Problem der grossen kantonalen Unterschiede ist. Vor allem auch im Sinne der sozialen Chancengleichheit gilt es, hier einen Schritt weiter zu kommen. Als Vertreterin der EDK appellierte Regierungsrätin Regine Aeppli an die WBK, die Forderung nach einem Rahmengesetz zu unterstützen. - Dieser Appell wurde von der Kommission zwar gehört, doch ist sie sich bewusst, dass die bildungs- und die finanzpolitischen Interessen nicht nur auf Bundes-, sondern auch auf Kantonsebene nicht immer leicht auf einen Nenner zu bringen sind, wie das Echo der Kantone im Rahmen des NFA bereits gezeigt hat. Im Bestreben, hier zu einer einvernehmlichen Lösung zu finden, will die WBK nun eine Stellungnahme der KdK einholen, bevor sie über die „Harmonisierungs-Motion" des Nationalrates entscheidet.
In der BFI-Botschaft 2008-2011, welche vor ihrer Verabschiedung durch den Bundesrat steht, soll der Bereich der internationalen Forschungspartnerschaft mehr Gewicht erhalten; das gab den Anstoss für eine Aussprache mit einer Delegation der Kommission für Forschungspartnerschaften mit Entwicklungsländern (KFPE). Ziel der KFPE ist, eine Plattform von Forschenden für Forschende zu bilden und dadurch einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung und zur Armutsbekämpfung zu leisten. In diesem Sinne erarbeiten Schweizerische Forschungsinstitutionen zusammen mit lokalen Partnern naturwissenschaftliche, medizinische oder geistes- und sozialwissenschaftliche Lösungsansätze, die auf lokalen Bedürfnissen beruhen. Die WBK begrüsste die Funktion der Brückenbildung, welche die KFPE wahrnimmt und zeigte ihr Interesse, gelegentlich konkreter über die einzelnen Projekte informiert und dokumentiert zu werden.
Noch 500 Tage bis zur EURO 2008: Gemäss der im Bundesbeschluss verankerten Verpflichtung, wurde der WBK nun umfassend über den Projektverlauf Bericht erstattet. Die Information über die verschiedenen Teilprojekte wie Sicherheit, Verkehr und Infrastruktur, Standortmarketing aber auch über die vorgesehenen Präventionskampagnen zur Verhinderung von Zwangsprostitution und Menschenhandel zeigten auf, wie facettenreich diese Aufgabe ist und welch grosse und gute Arbeit bisher geleistet wurde und noch zu leisten sein wird.
Die Kommission tagte am 23. Januar 2007 unter dem Vorsitz von Ständerätin Anita Fetz (SP/BS) in Bern.
Bern,
24.01.2007 Parlamentsdienste