Aufgrund einer Eingabe, in welcher das Projektmanagement der DEZA in Sri Lanka nach dem Tsunami vom 26. Dezember 2004 kritisiert wurde, und weiterer Hinweise ähnlichen Inhalts, hat die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) beschlossen, sich im Rahmen der parlamentarischen Oberaufsicht mit diesen Fragen zu befassen. Sie liess sich von ihrer Subkommission EDA/VBS über den Stand des Geschäfts informieren. Für die GPK-S ist es von grosser Bedeutung, diese Vorwürfe an die DEZA im Detail zu prüfen und so allfällige Missstände auszumachen. Sie hat ihre Subkommission EDA/VBS beauftragt, die notwendigen Anhörungen durchzuführen und ihr an ihrer Novembersitzung über die Er­gebnisse Bericht zu erstatten.

Die GPK-S hat sich anhand eines Pilotprojekts beim Bundesamt für Sport (BASPO) auch mit dem neuen Instrument des Geschäftsprüfungsaudits befasst. Die Resultate dieses Pilotprojekts haben aus Sicht der GPK-S den Nutzen dieses Instruments bestätigt. Es soll deshalb ab dem Jahr 2008 in das Kontrollinstrumentarium der Geschäftsprüfungskommissionen integriert werden. Im Weiteren erörterte die Kommission im Rahmen ihrer Sitzung verschiedene andere Themen: So wurde sie durch ihre Vertreter in der NAD über die aktuellen Arbeiten des parlamentarischen Aufsichtsorgans über die NEAT informiert (4. ordentliche Tagung der NAD am 17.8.2007). Ein besonderes Augenmerk richtete die Kommission dabei auf die kürzlich veröffentlichten Mehrkosten und auf die allfälligen Folgen der Beschwerde zur Vergabe der Bahntechnik für den Gotthard-Basistunnel. Die GPK-S erhielt darüber hinaus, auch Auskunft über die Arbeiten und die vorläufigen Schlussfolgerungen der Arbeitsgruppe IT-Bundesgericht.

Die Kommission hat vom 24. bis 26. August 2007 unter dem Vorsitz von Hansruedi Stadler (CVP/UR) in Schaffhausen getagt.

Bern, 27.08.2007    Parlamentsdienste