Die Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) stand unter der Leitung des Kommissionspräsidenten, Ständerat Philipp Stähelin (CVP/TG), und setzte sich aus den Ständerätinnen Trix Heberlein (FDP/ZH) und Françoise Saudan (FDP/GE) sowie Ständerat Maximilian Reimann (SVP/AG) zusammen.
Ausschlaggebend für die Auswahl Rumäniens als Ziel der diesjährigen Informationsreise der APK-S war der Beitritt dieses Landes zur Europäischen Union am 1. Januar 2007 und dessen Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen mit der Schweiz. Im Vordergrund standen die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit und die Gewährung eines Erweiterungsbeitrages. Im Hinblick auf die Behandlung dieser Thematiken in der Kommission bezweckte die Delegation der APK-S, sich über die Haltung Rumäniens gegenüber der Schweiz sowie über die gegenwärtige politische, wirtschaftliche und soziale Lage zu informieren. Aufgrund der Einbindung Rumäniens in die Europäische Union ging es für die Delegation nicht zuletzt auch darum, die bilateralen Beziehungen auf parlamentarischer Ebene zu vertiefen und den rumänischen Kollegen den bilateralen Ansatz der schweizerischen Europapolitik zu erläutern.
In Bukarest traf sich die Delegation mit dem Vizepräsidenten der Aussenpolitischen Kommission des Senats, Eugen Mihaescu, sowie mit dem Vizepräsidenten der Aussenpolitischen Kommission des Abgeordnetenhauses, Stefan Glavan, jeweils begleitet von weiteren Kommissionsmitgliedern. Ferner fand ein Höflichkeitsbesuch beim Vizepräsidenten des Abgeordnetenhauses und ehemaligen Umweltminister Ioan Oltean statt. Anlässlich dieser Gespräche zeigte sich die Delegation beeindruckt von der vom rumänischen Parlament geleisteten Arbeit, um die inländische Gesetzgebung dem gemeinschaftlichen Rechtsbestand anzupassen. Des Weiteren bekam sie deutlich zu spüren, wie die Innenpolitik durch den Konflikt zwischen dem Staatspräsidenten und dem Premierminister geprägt ist. Was die bilateralen Beziehungen anbelangt, konnte die Delegation feststellen, dass die Schweiz einen sehr guten Ruf und grosse Sympathie geniesst. Erwartungen in Bezug auf die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit und einen Erweiterungsbeitrag wurden von den rumänischen Gesprächspartnern zwar eingebracht, aber ohne Druck auszuüben. Die Delegation interpretiert diese Haltung als Zeichen, dass Rumänien weiterhin gewillt ist, gute partnerschaftliche Beziehungen mit der Schweiz zu pflegen.
Zwei Tage verbrachte die Delegation in Iasi, der Hauptstadt einer der ärmsten Regionen Rumäniens im Nordosten des Landes. Neben einem Treffen mit dem Bürgermeister war der Aufenthalt der Besichtigung von Projekten der schweizerischen Ostzusammenarbeit gewidmet. Dabei handelte es sich um Projekte zur Modernisierung des Notfalldienstsystems und des Neonatologiesystems, des Fernwärmesystems sowie der öffentlichen Verkehrsmittel. Überall konnte sich die Delegation davon überzeugen, dass dank der Schweizer Hilfe die Lebensbedingungen der Bevölkerung wesentlich verbessert werden; sie spricht ihre Anerkennung und Unterstützung für diese Projekte aus.
Ferner fand in Bukarest ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern von Schweizer Firmen in Rumänien statt. Die Gespräche haben der Delegation ermöglicht, einen Eindruck des Potentials und der gewaltigen Wachstumsdynamik zu erhalten, welche die rumänische Wirtschaft kennzeichnen. Gleichzeitig erfuhr sie, mit welchen Schwierigkeiten die Unternehmen in Folge der innenpolitischen Spannungen und der Unzulänglichkeiten in Bezug auf die Rechtstaatlichkeit konfrontiert sind.
Schliesslich wohnte die Delegation der Vernissage der Ausstellung „Meister der Steinzeitkunst. Frühe Kulturen aus Rumänien" im Nationalen Historischen Museum bei. Diese Ausstellung, die das Ergebnis einer schweizerisch-rumänischen Zusammenarbeit ist und auch in der Schweiz zu sehen sein wird, hat der Delegation einen Einblick in den kulturellen und geschichtlichen Reichtum Rumäniens vermittelt.
Bern,
05.11.2007 Parlamentsdienste