Ende Juni 2008 tritt Frau Danielle Yersin von ihrem Amt als Bundesrichterin in Lausanne zurück. Die Gerichtskommission schlägt der Bundesversammlung vor, Herrn Yves Donzallaz zu ihrem Nachfolger zu wählen. Herr Donzallaz ist selbständiger Anwalt und Notar im Kanton Wallis, Privatdozent der Universität Freiburg und Ehrendoktor der Universität St. Gallen. Er ist, wie die die zurücktretende Frau Yersin, Mitglied der SVP.
Im Dezember 2007 hatte die Gerichtskommission beschlossen, die vom Bundesverwaltungsgericht vorgesehenen Massnahmen zur Entlastung der Abteilung III zu unterstützen und die Zahl der Richterinnen und Richter am Gericht zu erhöhen (vgl. Medienmitteilung GK vom 18. Dezember 2007). Zusammen mit weiteren vakant werdenden Stellenprozenten können am Bundesverwaltungsgericht drei Richterstellen neu besetzt werden. Die Gerichtskommission schlägt der Bundesversammlung folgende Personen zur Wahl als Richter oder Richterin des Bundesverwaltungsgerichts vor:
- Herr Pietro Angeli-Busi, Mitglied der CVP;
- Frau Emilia Antonioni, Mitglied der Grünen Partei;
- Frau Gabriela Freihofer, Mitglied der SVP.
Frau Antonioni und Frau Freihofer sind heute als Gerichtsschreiberinnen am Bundesverwaltungsgericht tätig, Herr Angeli-Busi ist Jurist in der Verwaltung des Kantons Tessin.
Die Wahlen in der Vereinigten Bundesversammlung finden am19. März 2008 statt.
Die Gerichtskommission tagte am 13. März 2008 unter dem Vorsitz von Ständerat Hermann Bürgi (SVP/ TG).
Bern, 13. März 2008 Parlamentsdienste