Jährliche Informationsreise
Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) wird im Rahmen ihrer jährlichen Informationsreise vom 9. bis 16. Oktober 2010 in den zentralasiatischen Staaten Usbekistan und Turkmenistan weilen. Der Schwerpunkt der Reise liegt auf der Pflege der bilateralen Beziehungen zu zwei Ländern, welche Mitglieder in den von der Schweiz angeführten Stimmrechtsgruppen in der Weltbank und im internationalen Währungsfonds IWF sind.

Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) hat sich als Destination für die diesjährige Informationsreise für zwei Länder entschieden, welche Mitglieder in den von der Schweiz angeführten Stimmrechtsgruppen in der Weltbank und im internationalen Währungsfonds IWF sind. Die Wichtigkeit dieser gemeinsamen Mitgliedschaft in den Stimmrechtsgruppen soll durch den Aufenthalt in Usbekistan und Turkmenistan bekräftigt werden. Ausserdem möchte sich die Delegation ein Bild von der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Lage in den beiden Ländern machen. Die Kommission erachtet es als wichtig, sich mit einer Region, welche in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen hat und geographisch und politisch ein Bindeglied zwischen Asien und Europa darstellt, vertieft auseinanderzusetzen.

Neben dem Austausch auf parlamentarischer Ebene – unter  anderem sind Treffen mit dem Präsidenten der aussenpolitischen Kommission des Senats von Usbekistan sowie mit den Aussenministerien beider Länder vorgesehen – sollen vor allem die für die Region wichtigen Wasserprojekte der DEZA und des SECO den Fokus des Reiseprogramms darstellen. Insbesondere wird die Delegation die verschiedenen Wasserprojekte im Ferghana-Tal besuchen.

Die Delegation der APK-S steht unter der Leitung des Kommissionspräsidenten Eugen David (CVP/SG) und setzt sich zusammen aus der Ständerätin Liliane Maury Pasquier (SP/GE) und den Ständeräten Jean-René Fournier (CVP/VS), Hannes Germann (SVP/SH), Felix Gutzwiller (FDP/ZH) und Dick Marty (FDP/TI).

 

Bern, 7. Oktober 2010 Parlamentsdienste