Besuch bei der SWISSCOY
Eine Delegation bestehend aus Mitgliedern der Sicherheitspolitischen Kommissionen des Ständerates und des Nationalrates (SiK-S und SiK-N) besucht vom 16. bis 18. Mai den Kosovo. Im Mittelpunkt des Besuchs stehen die Aufgaben und der Einsatz der SWISSCOY sowie ihre beiden neuen Verbindungs- und Überwachungsteams.

Die Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommissionen werden sich direkt vor Ort über die politische Situation im Kosovo sowie die künftige Redimensionierung der Kosovo Force (KFOR) und die daraus resultierenden Anpassungen bei der SWISSCOY informieren. Der Besuch soll der Delegation wichtige Informationen im Hinblick auf die Beratung der bundesrätlichen Botschaft zur Verlängerung des SWISSCOY-Einsatzes über 2011 hinaus liefern. Die Botschaft wird voraussichtlich Ende Jahr vom Bundesrat zuhanden der Räte verabschiedet.

 

Im Fokus der dreitätigen Reise steht sowohl die eingesetzte Truppe, als auch Gespräche mit den militärischen und zivilen Verantwortlichen vor Ort. Wichtigster Punkt auf dem Besuchsprogramm ist der Besuch bei den Schweizer Verbindungs- und Überwachungsteams in Malishevo und Novo Selo, die seit April 2010 im Einsatz sind (sogenannte Liaison and Monitoring Teams, LMT). Weiter besucht werden das Camp Casablanca der SWISSCOY in Suva Reka sowie die Multinational Battle Groupe South und North. Die Delegationsmitglieder werden zudem mit Vertretern des KFOR-Kommandos

zusammentreffen. Treffen mit dem Schweizer Botschafter in Pristina, lokalen Politikern, der Polizei sowie mit Vertretern von EULEX (European Union Rule of Law) stehen ebenfalls auf dem Programm.

 

Delegationsmitglieder seitens der SiK-S:
Bruno Frick (Delegationsleiter und Präsident der SiK-S), Paul Niederberger und Luc Recordon

 

Delegationsmitglieder seitens der SiK-N:
Ursula Haller, Josef Lang, Sylvie Perrinjaquet, Pius Segmüller, Eric Voruz und Bruno Zuppiger

 

 

Bern, 11. Mai 2010  Parlamentsdienste