Die NAD hat dem Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD) im Frühjahr 2010 empfohlen, abklären zu lassen, welcher volkswirtschaftliche Nutzen sich aus der Planung, dem Bau und dem Betrieb der Neat im internationalen, nationalen und regionalen Kontext ergibt. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat die Empfehlung der NAD aufgenommen und im Rahmen seiner Ressortforschung untersucht. Vertreter des Seco und der BAKBASEL stellten der NAD die für die Neat relevanten Studienergebnisse gestern vor (siehe auch Medienmitteilung Seco vom 27. September 2011).
Gemäss Seco fallen die Nutzengewinne in der Bauphase grösstenteils lokal an. Sie sind zeitlich begrenzt und gemessen an der Investitionssumme relativ bescheiden. Lokale Unternehmer können unter anderem als Unterauftragnehmer offerieren, auch wenn der Zuschlag an ein internationales Konsortium geht. Die Zuwanderung zahlreicher Arbeitskräfte führt zu zusätzlichen Ausgaben der Baustellenbeschäftigten, einer begrenzten Zunahme der Wohnungsnachfrage, der Entstehung vereinzelter neuer Arbeitsplätze ausserhalb der Baustelle sowie etwas höheren Steuereinnahmen. Allerdings bleiben der Region nur wenige Arbeitsplätze nach Beendigung eines Grossprojektes erhalten.
Zu Diskussionen Anlass gaben in der NAD die am Beispiel des Gotthard-Basistunnels errechneten volkswirtschaftlichen Wachstumswirkungen in der Betriebsphase. Gemäss Studie der BAKBASEL wird die durch die Fertigstellung des Basistunnels gewonnene Verbesserung der Erreichbarkeit im europäischen Kontext zu einem Anstieg des BIP im Umfang von 1,1 bis 3,2 Milliarden Franken pro Jahr führen. Beim Gotthard-Basistunnel würde die volkswirtschaftliche Amortisationsdauer demnach rund 4 bis 11 Jahre, die finanzwirtschaftliche rund 12 bis 33 Jahre betragen. In welchem Zeitraum dies effektiv der Fall sein wird, welche Rolle der Güterverkehr dabei einnimmt und wie die Rechnung für die gesamte Neat (inkl. Lötschberg) aussehen würde, war in der NAD umstritten. Unbestritten hingegen war, dass die volkswirtschaftlichen Wachstumswirkungen zu einem dauerhaften Anstieg des BIP führen und dabei ein erheblicher Teil des Nutzens dem Ausland zugutekommt.
Die vom Seco in Auftrag gegebenen Studien ergänzen die im April 2011 aktualisierte Neat-Wirtschaftlichkeitsrechnung des BAV (siehe Medienmitteilung des BAV vom 26. April 2011). Diese hatte neben den betriebswirtschaftlichen auch einzelne volkswirtschaftliche Aspekte berücksichtigt. Sie war zum Schluss gekommen, dass aus volkswirtschaftlicher Sicht der quantifizierbare Nutzen der Neat die Investitionskosten längerfristig praktisch deckt.
Weiteres Geschäft: Ausbau des Eisenbahnkorridors auf der Gotthard-Achse auf 4 Meter Eckhöhe
Das BAV orientierte die NAD über den aktuellen Planungsstand zum Ausbau der Eisenbahnstrecke zwischen Basel und Chiasso für den Verlad von Lastwagen mit einer Eckhöhe von 4 Metern. Während bereits heute Container mit der Bahn über die beiden Gütertransitachsen am Lötschberg und am Gotthard transportiert werden können, ist dies auf der Gotthard-Achse für Lastwagen ab 4 Metern Eckhöhe nicht der Fall. Ein Ausbau der Strecke Basel-Luino ist aus heutiger Sicht bestenfalls bis ins Jahr 2020 möglich, ein Ausbau nach Chiasso bis 2025. Die diesbezüglichen Kosten werden – je nach Ausbauvariante und Realisierungstermin – auf 600 Millionen bis rund 1 Milliarde Franken geschätzt. Für die verschiedenen Varianten hat das BAV Vorprojekte ausgelöst, Bauentscheide fallen erst zu einem späteren Zeitpunkt.
Zu Diskussionen Anlass gaben in der NAD vor allem die Frage nach der Entwicklung der Grösse von Lastwagenanhängern sowie die strategische Bedeutung des Ausbaus. Das BAV wird der NAD dazu weitere Informationen liefern. Der Bundesrat wird dem Parlament voraussichtlich Ende 2012 – nach Vorliegen des Verlagerungsberichts 2012 – eine Vorlage für die Finanzierung des 4m-Korridors unterbreiten.
Die NAD tagte am 26. September 2011 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Filippo Lombardi (CVP/TI) in Bern. An der Tagung nahmen teil Vertreter der EFV, des BAV und des Seco sowie der Direktor von BAKBASEL.
Berne, 27. September 2011 Parlamentsdienste