10.089 s Armeebericht 2010
Entwurf des Bundesrates
vom 1. Oktober 2010 |
Beschluss vom 1. Juni 2011 |
Anträge der SiK-N des Ständerates vom 16. August 2011 |
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Eintreten |
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Bundesbeschluss zum Armeebericht 2010
vom…
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
gestützt auf Artikel 148 Absatz 4 des Parlamentsgesetzes vom 13. Dezember 2002,
nach Einsicht in den Armeebericht 2010 des Bundesrates vom 1. Oktober 2010,
beschliesst: |
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I
Der Armeebericht 2010 vom 1. Oktober 2010 wird zur Kenntnis genommen. |
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II
Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament bis spätestens Ende 2012 eine Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee anzumelden. |
II
Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament bis spätestens Ende 2013 eine Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee vorzulegen. Dabei sind nachstehende Eckwerte einzuhalten:
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II
Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament bis spätestens Ende 2012…
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a. Die Armee hält die Kernkompetenz Verteidigung aufrecht und entwickelt sie weiter, unterstützt mit dem Gros und einer Ablösung subsidiär die zivilen Behörden und ist fähig, 1000 Armeeangehörige für humanitäre Hilfeleistungen und die Friedensförderung einzusetzen.
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b. Die Armee verfügt zur Erfüllung ihrer Aufträge über einen Sollbestand von 100000 Militärdienstpflichtige. Die Zahl der Durchdiener (freiwillige) beträgt höchstens 15% eines Rekrutenjahrganges.
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Ergebnisse der Abstimmungen
Eintreten (einstimmig, mit 24 Stimmen)
Minderheiten
Ziffer II
1.
… Dabei sind nachstehende Eckwerte einzuhalten:
a. Die Armee bildet einen Teil der europäischen Sicherheitskooperation. Sie ist fähig, jederzeit mit 1000 Armeeangehörigen in Europa und der Welt zur Gewährleistung der menschlichen Sicherheit und zur Friedensförderung beizutragen.
b. Der Bund beauftragt die Kantone in Form von Leistungsvereinbarungen, den Bestand ihrer Polizeikorps so auszugestalten, dass die Wahrnehmung nationaler Sicherheitsaufgaben umfassend gewährleistet ist.
c. Bei schwerwiegenden Bedrohungen, die zwingend ein militärisches Eingreifen erfordern, trägt die Armee subsidiär zum Schutz der Bevölkerung und der Infrastruktur der Schweiz bei.
d. Die Armee verfügt zur Erfüllung ihrer Aufträge über einen Sollbestand von 60‘000 Militärdienstpflichtige (inkl. Reserve). Die Zahl der Durchdiener (freiwillige) beträgt höchstens 30% eines Rekrutenjahrganges.
e. Die Ausgaben betragen jährlich höchstens 3.5 Milliarden Franken (plus Teuerung).
(Allemann, Birrer-Heimo, Chopard, Galladé, Voruz), mit 19 zu 4 Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.
2.
a. Die Kernkompetenz der Armee ist die Verteidigung und die Armee entwickelt diese laufend weiter. Sie unterstützt subsidiär die zivilen Behörden und ………
(Müller Walter, Borer, Miesch), mit 13 zu 3 Stimmen und 7 Enthaltungen abgelehnt.
3.
b. …Militärdienstpflichtige. Sie hat eine Ablösungsreserve von zwei Jahrgängen. Diese sind mit dem persönlichen Material ausgerüstet. Die Zahl…
(Müller Walter, Loepfe, Miesch, Zuppiger), mit 19 zu 4 Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.
4. Varianten:
30‘000 AdAs (Lang, Lachenmeier, Müller Geri), mit 18 zu 7 Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.
60‘000 AdAs und jährliche Ausgaben von 3,5 Milliarden Franken (Allemann, Birrer-Heimo, Chopard, Galladé, Lachenmeier, Lang, Müller Geri, Voruz), mit 19 zu 7 Stimmen abgelehnt.
120‘000 AdAs und jährliche Ausgaben von 5,2 Milliarden Franken (Miesch, Borer, Bortoluzzi, Büchler, Hurter Thomas, Loepfe, Müller Walter, Perrin, Schlüer, Segmüller, Zuppiger), mit 15 zu 11 Stimmen abgelehnt.
[Die Variante des Bundesrates 80‘000 AdAs und jährliche Ausgaben von 4,4 Milliarden Franken wurde mit 17 zu 8 Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt. Zu dieser Variante gibt es keine Minderheit]
5.
Ziffer II gemäss Bundesrat (keine Eckwerte festlegen)
(Müller Geri, Allemann, Birrer-Heimo, Chopard, Galladé, Lachenmeier, Lang, Voruz), mit 18 zu 8 Stimmen abgelehnt.
Auftrag SiK-N an das VBS vom 16. August 2011
- bis zur nächster Sitzung schriftlich aufzuzeigen, wie die Eckwerte der Armee (100‘000 AdAs), die Beseitigung der Ausrüstungslücken sowie die TTE-Beschaffung mit einem Ausgabenplafond von 5 Milliarden Franken finanzierbar sind.
- bis zur nächster Sitzung aufzuzeigen, mit welcher Variante die TTE-Beschaffung (Variante SR oder Finanzierung über ordentliche Rüstungsprogramme) am schnellsten erfolgen kann und dementsprechend eine Formulierung vorzuschlagen.