Ankündigung Pressekonferenz zum interparlamentarischen Treffen Schweiz-EU
Am 16. und 17. Juli 2012 findet in Bern das 31. interparlamentarische Treffen zwischen der EU und der Schweiz statt. Dieses wird gemeinsam vom Ständerat Didier Berberat, Präsident der Schweizer Delegation für die Beziehungen zum Europäischen Parlament, und dem Präsidenten der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zur Schweiz, dem Iren Pat the Cope Gallagher, durchgeführt.

Im Mittelpunkt des Treffens stehen Gespräche über die institutionellen Fragen sowie den jüngsten Entwicklungen im Bereich der Personenfreizügigkeit. Vor dem Hintergrund der laufenden bilateralen Verhandlungen über ein Stromabkommen wird ausserdem die Energiepolitik der Schweiz und der EU ein weiteres Gesprächsthema sein. Darüber hinaus werden sich die beiden Delegationen mit der Finanzkrise, dem Thema Steuerpolitik und den Zufahrtslinien zur neuen Alpentransversale (NEAT) befassen.

Ziel des Treffens ist die Beziehungen zwischen der Bundesversammlung und dem Europäischen Parlament weiter zu vertiefen und sich über wesentliche aktuelle Themen in der Beziehung zwischen der Schweiz und der EU auszutauschen. 

  1. Für den 17. Juli 2012, 11.30 Uhr, ist im Sitzungszimmer 301 des Parlamentsgebäudes in Bern eine Pressekonferenz vorgesehen.

Neben dem Ständerat und Delegationspräsidenten Didier Berberat (SP/NE) setzt sich die  EFTA/EP-Delegation aus folgenden Parlamentsmitgliedern zusammen: Nationalrätin Kathy Riklin (CVP/ZH, Vize-Präsidentin der Delegation), Nationalrat Ignazio Cassis (FDP/TI), Nationalrat Hans Kaufmann (SVP/ZH), Nationalrat Jacques-André Maire (SP/NE),  Nationalrat Eric Nussbaumer (SP/BL) und die Ständerätin Karin Keller-Sutter (FDP/SG).

Neben dem Delegationspräsidenten Pat the Cope Gallagher (Irland, ALDE) setzt sich die  Delegation des Europäischen Parlaments aus folgenden Parlamentsmitgliedern zusammen: Sidonia Elżbieta Jędrzejewska (Polen, EVP), Paul Rübig (Österreich, EVP), Sabine Wils (Deutschland, GUE/NGL) und Silvana Koch-Mehrin (Deutschland, ALDE).

 

Bern, 12. Juli 2012  Parlamentsdienste