Elektronische Abstimmungsanlage
Das Büro des Ständerates hat an seiner heutigen
Sitzung vom Stand der Umsetzung der elektronischen Abstimmungsanlage Kenntnis
genommen. Das System soll in der Frühjahrssession 2014 in Betrieb genommen
werden.

In der Frühjahrssession 2013 hat der Ständerat beschlossen ( 11.490 Pa.Iv. Jenny. Transparentes Abstimmungsverhalten), künftig eine elektronische Abstimmungsanlage einzusetzen. An seiner heutigen Sitzung hat das Ratsbüro vom Stand der Umsetzung Kenntnis genommen.

Die elektronische Abstimmungsanlage soll bei allen Abstimmungen eingesetzt werden (ausgenommen geheime Beratungen nach Art. 4 Absätze 2 und 3 Parlamentsgesetz). Gemäss Beschluss in der Frühjahrsession, werden die Daten bei Gesamtabstimmungen, Schlussabstimmungen, bei Abstimmungen die ein qualifiziertes Mehr erfordern und bei Abstimmungen bei denen mindestens zehn Mitglieder dies verlangen, in Form von Namenslisten veröffentlicht.
Jedes Ratsmitglied stimmt von seinem Pult aus mit drei Knöpfen („Ja“, „Nein“, „Enthaltung“). Die Ergebnisse werden auf drei Bildschirmen, ähnlich denjenigen im Nationalrat, im Saal angezeigt. Die Inbetriebnahme soll in der Frühjahrssession 2014 erfolgen.

Die Umsetzungsarbeiten im Einzelnen:
Die Parlamentsdienste haben seit dem Entscheid des Ständerates bei verschiedenen Anbietern Offerten eingeholt und evaluiert und die Detailspezifikationen für das Gesamtsystem erarbeitet. Sämtliche Elemente der Anlage müssen spezifisch  entwickelt werden.

Nächste Schritte:

  1. Verkabelung der Ständeratspulte sowie Verarbeitungs- und Anzeigeeinheiten mit dem Rechenzentrum des Parlamentsgebäudes
  2. Zwischen Herbst- und Wintersession: Umsetzung der baulichen Anpassungen im Ständeratssaal
  3. Programmieren der Anlage, funktionales Zusammenführen der verschiedenen Komponenten, Konfiguration der Signalsteuerung, Konzeption und Umsetzung der Systemredundanz
  4. Umfangreiche Tests mit dem Gesamtsystem.
   

Die Kosten für die Abstimmungsanlage sind mit 600‘000.- Franken veranschlagt.


Bern,    23. August 2013 Parlamentsdienste