Parlamentspräsidentinnen-Treffen und IPU-Parlamentarierhearing in New York
Am 12./13. November 2013 findet in New York das 8. Treffen der Präsidentinnen von nationalen Parlamentskammern statt. Gleich anschliessend am 14./15. November versammeln sich Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus allen Mitgliedstaaten der Interparlamentarischen Union (IPU) am Hauptsitz der UNO in New York zu einem Parlamentarierhearing, welches dem Folgeprogramm der Millennium-Entwicklungsziele gewidmet ist.

Seit 2005 organisiert die IPU jährliche Treffen der Präsidentinnen nationaler Parlamente. 2010 fand dieses Treffen auf Einladung des Schweizer Parlaments im Nationalratssaal in Bern statt. Thema des diesjährigen 8. Treffens am 12./13. November 2013 ist der Zusammenhang zwischen den globalen Zielen für eine nachhaltige Entwicklung und der Gleichstellung der Geschlechter. Die Beratungen und Konklusionen der Parlamentspräsidentinnen werden in das anschliessende, gemeinsam von der UNO und der IPU organisierte Parlamentarierhearing einfliessen, welches ganz den globalen Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDGs) gewidmet ist. Der Präsident der UNO-Generalversammlung, John Ashe, UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon und der Präsident der IPU, Abdelwahad Radi, werden gemeinsam dieses Treffen eröffnen. Von speziellem Interesse wird die Frage sein, wie sich nationale Parlamente stärker am Prozess der Definition der Nachhaltigkeitsziele und auch an der anschliessenden Überwachung der Umsetzungen dieser Ziele beteiligen können, als dies noch bei den Millenniums-Entwicklungszielen (MDGs) der Fall war.

Die Nationalratspräsidentin wird auch die Ständige Vertretung der Schweiz bei der UNO und das Generalkonsulat der Schweiz in New York besuchen, um sich über das Engagement der Schweiz in der UNO und die Schweizer Präsenz in New York zu informieren.

 

Bern, 8. November 2013 Parlamentsdienste