Für die Schweizer Wirtschaft ist der Aussenhandel mit verschiedenen Partnern von zentraler Bedeutung. Die APK-N nimmt den Bericht des Bundesrates zur Schweizer Aussenwirtschaftspolitik positiv zur Kenntnis und unterstützt dessen Stossrichtung. Multilaterale wie auch bilaterale Wirtschaftsbeziehungen wurden im Berichtsjahr verstärkt und sollen weiter vertieft werden. Einstimmig zur Annahme empfiehlt die Kommission das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Bosnien und Herzegowina sowie das Landwirtschaftsabkommen der Schweiz mit Bosnien und Herzegowina. Ebenfalls mit 25 gegen 0 Stimmen spricht sich die APK-N für ein Abkommen mit Jamaika über den Schutz der geographischen Angaben aus. Auch die zolltarifarischen Massnahmen im Jahr 2013 waren in der Kommission unbestritten.
Im Rahmen einer allgemeinen Aussprache wiesen Stimmen in der APK-N allerdings auch auf die Risiken von Marktöffnungen hin, einige unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten, andere unter solchen der Nachhaltigkeit und der Förderung der Menschenrechte.
Die Schweizer Handelsdiplomatie, deren aktuelle Bedeutung und deren Zukunft im Schwerpunktkapitel des Berichtes Behandlung finden, wurde in der Kommission eingehend thematisiert. Wichtig in den Augen der APK-N sind ein zielgerichteter Einsatz der Mittel sowie eine wirksame Koordination der verschiedenen Instrumente zur Förderung eines tragfähigen Netzwerkes. Eine offensive Handelsdiplomatie kann einen Mehrwert für die Schweizer Wirtschaft bringen, doch bedarf sie einer klaren Strategie.
Mit Interesse diskutierte die Kommission die weiteren Kapitel des Berichts und tauschte sich mit dem Vorsteher des WBF, Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, über die aktuellen Herausforderungen für die Schweizer Aussenwirtschaftspolitik aus.
Bern, 11. Februar 2014 Parlamentsdienste