Die APK-S nahm Kenntnis von den Vorlagen des Bundesrates zur Verstärkung seines Engagements in fragilen Kontexten, in Afrika und im Nahen Osten. Sie orientierte sich auch über die Instrumente, die der Bundesrat zur Förderung des Friedens und namentlich der menschlichen Sicherheit vorsieht. Gleichzeitig konnte die Kommission Bilanz ziehen über den letzten Rahmenkredit der Schweiz für die internationale Zusammenarbeit, der 2016 auslaufen wird. Sie zeigte sich damit insgesamt zufrieden.
Die Kommission betonte, wie wichtig es sei, Ungleichheiten zu verringern und diskutierte über Partnerschaften mit der Privatwirtschaft. Auch hob sie hervor, dass die Entwicklungspolitik – und deren Finanzierungsquellen – kohärent und flexibel sein müssen. Ferner diskutierte die Kommission über die humanitäre Hilfe der Schweiz und die Schweizer Beiträge an die Projekte des Komitees vom Roten Kreuz.
Europapolitische und internationale Aktualitäten
Die Kommission nahm Kenntnis von den jüngsten Entwicklungen im Aktionsplan des Bundesrates für die Verhandlungen zur Anpassung des Personenfreizügigkeitsabkommens. Sie liess sich auch über den Stand der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) im Allgemeinen ins Bild setzen. Die APK-S diskutierte zudem über die jüngsten Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer und über die Bestrebungen der Schweiz, die Ursachen der Migration zu bekämpfen und die Migrantinnen und Migranten zu schützen. Dabei kam auch die Aufteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU zur Sprache. Im Zusammenhang mit dem Erdbeben vom April in Nepal diskutierte die Kommission über das Engagement der Schweiz im Bereich der humanitären Hilfe und über die dabei auftretenden Schwierigkeiten.
Rotation des diplomatischen Personals des EDA
Die APK-S befasste sich mit den wichtigsten Kriterien für die Versetzungen der Schweizer Diplomatinnen und Diplomaten. Zur Sprache kamen dabei insbesondere die Ernennung von Quereinsteigern, die Gründe der Versetzungsdisziplin und das Auswahlverfahren bei jungen Diplomatinnen und Diplomaten. Ein weiterer Diskussionspunkt waren die Stärken und Schwächen des Profils der schweizerischen diplomatischen Gemeinschaft von heute.
Schliesslich nahm die Kommission die Motion 14.3824 Streiff «Thematisierung der Religionsfreiheit in bilateralen und multilateralen Kontakten und Gremien» einstimmig an. Heute, da zahlreiche religiöse Minderheiten verfolgt werden, ist es für die die APK-S äusserst wichtig, dass die Schweiz auf multilateraler und bilateraler Ebene ihr Engagement für den Schutz dieser Minderheiten weiterführt.
Bern, 19. Mai 2015 Parlamentsdienste