Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (FDP, VD) weilt vom 7. bis zum 12. November 2020 zu einem Besuch in Serbien und im Kosovo. Die Schweiz ist eine wichtige Partnerin dieser beiden Länder: Sie trägt nicht nur über die Swisscoy zum Friedenserhalt im Kosovo bei, sondern sie finanziert in Serbien und im Kosovo auch Governance-, Wirtschaftsentwicklungs- und Beschäftigungsprojekte. Auf dem Programm des Besuchs stehen Treffen mit serbischen und kosovarischen Exekutiv- und Legislativvertreterinnen und -vertretern, mit der Swisscoy sowie Besichtigungen von Schweizer Kooperationsprojekten.

Nationalratspräsidentin Isabelle Moret weilt vom 7. bis zum 12. November 2020 zu einem offiziellen Besuch in Serbien und im Kosovo. Am Montag, 9. November, trifft sie sich in Belgrad zu Gesprächen mit ihrem serbischen Amtskollegen Ivica Dačić, mit Staatspräsident Aleksandar Vučić, mit Premierministerin Ana Brnabić und Finanzminister Siniša Mali. Im Mittelpunkt stehen dabei die europäische und die regionale Integration, der Dialog zwischen Belgrad und Pristina, die Unterstützung der Schweiz und die Zusammenarbeit in den internationalen Finanzinstitutionen. Bei der Wahl des serbischen Parlaments am 21. Juni 2020 errang die Fortschrittspartei des aktuellen Staatspräsidenten Aleksandar Vučić die absolute Mehrheit.

Das Reiseprogramm der Schweizer Delegation sieht ausserdem einen Besuch in den Städten Niš und Paraćin vor, um sich mit den lokalen Behörden über die Schweizer Projekte vor Ort unterhalten zu können.

Im Kosovo werden die Nationalratspräsidentin und ihre Delegation in Pristina von der Präsidentin des kosovarischen Parlaments, Vjosa Osmani, empfangen. Seit dem gestrigen Rücktritt von Hashim Thaçi übt Vjosa Osmani interimistisch auch das Amt der Staatspräsidentin aus. Ebenfalls auf dem Programm steht ein Treffen mit dem Premierminister Avdullah Hoti und mit der Aussenministerin Meliza Haradinaj-Stublla. Isabelle Moret besucht ferner die Städte Mitrovica Sud, Mitrovica Nord, Rahovec, Suhareka und Prizren und trifft sich mit dem Kommandanten der Swisscoy sowie mit Mitgliedern eines Verbindungs- und Überwachungsteams (Liaison and Monitoring Team, LMT), um sich mit diesen über die Beteiligung der Schweiz an der friedenserhaltenden KFOR-Mission der Nato auszutauschen.

Gegenstand der Gespräche mit der Direktorin des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP), mit Vertreterinnen und Vertretern der WHO und der Weltbank sowie mit Mitgliedern des parlamentarischen Ausschusses zur Untersuchung des Umgangs der kosovarischen Regierung mit der Covid-19-Pandemie werden die gesundheitliche Lage im Zusammenhang mit Covid-19 und die internationale Unterstützung für den Kosovo sein. Die Schweiz ist eines der wichtigsten Partner- und Geberländer des Kosovo. So hat sie über das UNPD 500 000 Euro für den Kauf von Beatmungsgeräten und Covid-19-Tests zur Verfügung gestellt.

Ferner sind Besichtigungen geplant von Schweizer Kooperationsprojekten im Kosovo, namentlich der Besuch eines Wasserversorgungsprojekts und einer Kooperative, die Kriegswitwen hilft, wirtschaftlich unabhängig zu werden.

Die Nationalratspräsidentin wird auf ihrer Reise von Nationalrat Mauro Tuena (SVP, ZH), dem Vizepräsidenten der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates, begleitet. Alle Besuche und Treffen erfolgen unter Einhaltung der geltenden Gesundheitsvorgaben.