Die Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie (Assemblée parlementaire de la Francophonie, APF) nimmt unter der Leitung von Nationalrat Nicolas Walder (G, GE) an der 49. Jahrestagung der APF teil. Die Tagung findet vom 5. bis zum 9. Juli 2024 in Montreal, Kanada, statt. Die Delegation wird sich an dieser Tagung für ihre Kernanliegen einsetzen, darunter die Weiterführung des Dialogs mit den Parlamenten von krisengeschüttelten Staaten und die Stärkung der Unterstützung der Parlamente von Ländern, die sich auf dem Weg aus einer Krise befinden.

Die APF kann Sanktionen gegen Parlamente verhängen, in deren Staaten es erhebliche Verstösse gegen die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie gibt. Zu diesem Zweck verfügt sie über drei Mechanismen, die in Krisensituationen zur Anwendung kommen. Mit diesen Mechanismen kann jedoch nicht mehr genügend flexibel auf die zahlreichen und vielfältigen Krisen reagiert werden, mit denen sich der frankophone Raum derzeit konfrontiert sieht. Die APF hat daher eine Arbeitsgruppe mit der Aktualisierung dieser Mechanismen beauftragt, in welcher Nationalrat Nicolas Walder für die Schweizer Delegation Einsitz nimmt. Die Arbeitsgruppe wird ihre Vorschläge in Montreal der Vollversammlung präsentieren und sich dabei für ein stärker abgestuftes System aussprechen, das unter anderem die Weiterführung des Dialogs mit den betroffenen Parlamenten ermöglicht, sowie für eine stärkere Unterstützung der Parlamente von Staaten, die sich auf dem Weg aus einer Krise befinden.

Ferner wird die Kommission für Bildung, Kommunikation und Kultur (Commission de l’éducation, de la culture et de la communication, CECC) der APF unter dem Vorsitz von Nationalrat Laurent Wehrli (RL, VD) Anhörungen zur Rückgabe von Kulturgütern, die während der Kolonialzeit geraubt wurden, durchführen. Die entsprechenden Arbeiten erfolgen unter der Leitung von Ständerat und Kommissionsmitglied Carlo Sommaruga (S, GE).

Die Delegation wird ausserdem die Generalsekretärin der Frankophonie, Louise Mushikiwabo, dazu aufrufen, dafür zu sorgen, dass sich die Internationale Organisation der Frankophonie (OIF) und ihre Akteure stärker für die Sichtbarkeit der französischen Sprache im Rahmen der Vorbereitungen und der Durchführung der Olympischen Spiele einsetzen. Obschon laut der Olympischen Charta Französisch und Englisch die offiziellen Sprachen des Internationalen Olympischen Komitees sind, stellt die Delegation einen besorgniserregenden Bedeutungsverlust der französischen Sprache bei olympischen Veranstaltungen und im internationalen Sport allgemein fest.

Zu guter Letzt bietet die Jahrestagung der APF Gelegenheit, eine Generaldebatte über die Auswirkungen der künstlichen Intelligenz auf den Parlamentsbetrieb zu führen, an der sich die Schweizer Delegation aktiv einbringen will.

Der Delegation gehören neben den Nationalräten Walder und Wehrli und Ständerat Sommaruga auch Nationalrätin Christine Bulliard-Marbach (M-E, FR) und die Nationalräte Pierre-André Page (V, FR) und Michaël Buffat (V, VD) an.