Aufgrund der zahlreichen coronabedingten Einschränkungen führt die Interparlamentarischen Union (IPU) ihre Frühjahrsversammlung 2021 online durch. Seit Belgrad (Oktober 2019) sind die Mitglieder der IPU nicht mehr zu einer Vollversammlung zusammengekommen, da die Veranstaltungen in Genf (April 2020) und in Kigali (Oktober 2020) abgesagt oder verschoben werden mussten. Die acht Mitglieder der Schweizer Delegation sehen der bevorstehenden Versammlung somit mit grossem Interesse entgegen.

Die 142. Versammlung der IPU findet vom 24. bis zum 27. Mai 2021 online statt und thematisiert die Rolle der Parlamente bei der Bewältigung der aktuellen Pandemie und der Gestaltung einer besseren Zukunft. Zudem werden an der Versammlung zwei Resolutionen offiziell verabschiedet. Der ständige Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit reicht eine Resolution zu den Strategien der Parlamente zur Stärkung des Friedens und der Sicherheit angesichts der sich aus klimabedingten Katastrophen ergebenden Bedrohungen und Konflikte (E / F) ein. Der ständige Ausschuss für nachhaltige Entwicklung wiederum legt der Versammlung eine Resolution vor, die einen stärkeren Einsatz der Digitalisierung und der Kreislaufwirtschaft zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele fordert – insbesondere in Bezug auf verantwortungsvolle Konsum- und Produktionsmuster (E / F).

Zudem müssen an der Versammlung zahlreiche Vakanzen neu besetzt werden. Der IPU-Rat wird sechs neue Mitglieder ins Komitee für den Schutz der Menschenrechte von Parlamentsmitgliedern wählen, in dem die Schweiz durch Ständerat Andrea Caroni (FDP, AR) vertreten ist. Ausserdem werden zwei Mitglieder der Schweizer Delegation für Ämter in der IPU ernannt. So nimmt Ständerätin Johanna Gapany Einsitz in der hochrangigen Beratergruppe zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus und Nationalrat Thomas Hurter in der neu gegründeten Arbeitsgruppe Wissenschaft und Technologie. Sie werden am 26. Mai 2021 offiziell ernannt und treten ihre Ämter direkt nach der 142. Versammlung an.

Der Schweizer Delegation gehören folgende Mitglieder an:

  • Nationalrat Christian Lohr (Die Mitte, TG), Präsident der Delegation,
  • Ständerat Daniel Jositsch (SP, ZH), Vizepräsident der Delegation,
  • Nationalrätin Christine Badertscher (Grüne, BE),
  • Ständerat Andrea Caroni (FDP, AR), Mitglied des IPU-Komitees für den Schutz der Menschenrechte von Parlamentsmitgliedern,
  • Nationalrätin Laurence Fehlmann Rielle (SP, GE), Mitglied des IPU-Exekutivkomitees,
  • Ständerätin Johanna Gapany (FDP, FR),
  • Nationalrat Thomas Hurter (SVP, SH) und
  • Nationalrat Laurent Wehrli (FDP, VD), Mitglied des Komitees für Nahostfragen und des Büros der ständigen Ausschuss für Angelegenheiten der Vereinten Nationen.