Am 11. April 2025 haben die EFTA-Staaten und Malaysia ihre Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen abgeschlossen. Die Verhandlungen über das umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen waren im November 2012 aufgenommen worden.
Die EFTA/EU-Delegation begrüsst diesen jüngst erfolgten Verhandlungsabschluss. Der Zeitpunkt des Besuchs des EFTA-Parlamentarierkomitees vom 22. bis 25. April 2025 in Malaysia ist daher günstig, um auf parlamentarischer Ebene die Bedeutung des ausgehandelten Abkommens hervorzuheben sowie Impulse für die Unterzeichnung und spätere Ratifizierung des Abkommens zu setzen.
Das Abkommen soll die wirtschaftlichen Beziehungen der EFTA mit Malaysia stärken sowie den Handel und die Investitionen zwischen den Vertragsparteien fördern. Es deckt Bereiche wie Waren- und Dienstleistungshandel, geistiges Eigentum, Ursprungsregeln, Handelserleichterungen, Investitionen und Zusammenarbeit ab. Zudem enthält das Abkommen Verpflichtungen, die den Zugang zu den öffentlichen Beschaffungsmärkten des jeweils anderen Vertragspartners ermöglichen – ein Meilenstein, da die EFTA zum ersten Mal solche Verpflichtungen mit einem asiatischen Land aushandeln konnte. Das Abkommen sieht ausserdem Verpflichtungen in Bezug auf Menschenrechte sowie Arbeitnehmer- und Umweltschutz, einschliesslich spezieller Bestimmungen über die nachhaltige Produktion und den Handel mit Palmöl, vor.
Malaysia ist ein wichtiger Handelspartner der EFTA-Länder in Südostasien. Das Land ist die sechstgrösste Volkswirtschaft in der Region und zählte in den letzten zehn Jahren zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt. Das Handelsvolumen mit der Schweiz belief sich im Jahr 2024 auf 2,3 Milliarden Franken. Die Schweiz exportierte Waren im Wert von mehr als 1,4 Milliarden Franken, importiert wurden Waren im Wert von 855 Millionen Franken. Dank seiner besonderen Positionierung in den internationalen Wertschöpfungsketten, insbesondere für die Elektronik- und Halbleiterindustrie, ist Malaysia ein Markt mit erheblichem Wachstumspotential für den schweizerischen Handel sowie ein interessantes Ziel für Schweizer Investitionen.
Auf dem Programm des Arbeitsbesuchs stehen zahlreiche Treffen in der Hauptstadt Kuala Lumpur und in Kuching, der Hauptstadt des Bundesstaates Sarawak, einer der beiden malaysischen Bundesstaaten im Norden der Insel Borneo. In Kuching stattet das EFTA-Parlamentarierkomitee dem Premierminister von Sarawak einen Höflichkeitsbesuch ab und kommt mit den Präsidenten beider Kammern des malaysischen Parlaments zusammen, die sich aufgrund eines interparlamentarischen Treffens der ASEAN in Kuching aufhalten. Malaysia hat derzeit den Vorsitz der ASEAN inne. In Kuala Lumpur wird es hochrangige Treffen mit dem Handels- und Aussenministerium, mit parlamentarischen Ausschüssen, mit Wirtschaftsvertreterinnen und -vertretern sowie mit anderen Interessengruppen wie Gewerkschaften geben. Die Parlamentarier werden auch an einer Podiumsdiskussion über den Elektronik- und Hightech-Sektor teilnehmen. Die Treffen bieten Gelegenheit, eingehend über das Freihandelsabkommen zu diskutieren und sich über aktuelle regionale und geopolitische Themen im Zusammenhang mit dem Freihandel, über Nachhaltigkeit sowie über den Erhalt der Biodiversität und des Regenwalds auszutauschen. Die Region Sarawak auf Borneo ist von diesen Nachhaltigkeitsaspekten besonders betroffen.
Das EFTA-Parlamentarierkomitee führt regelmässig Besuche in Drittstaaten durch, mit denen die EFTA über den Abschluss oder die Erneuerung von Freihandelsabkommen verhandelt.
Die EFTA/EU-Delegation wird bei diesem Arbeitsbesuch durch ihren Präsidenten, Nationalrat Thomas Aeschi (SVP, ZG), die Ständeräte Benedikt Würth (Die Mitte, SG) und Damian Müller (FDP, LU) sowie Nationalrat Eric Nussbaumer (SP, BL) vertreten.