Am 23. Februar 2016 werden die Mitglieder des EFTA-Parlamentarierkomitees im Rahmen einer ordentlichen Sitzung in Brüssel tagen. Das Komitee wird sich bei diesem Treffen sowohl der europäischen Handelspolitik widmen als auch mit internationalen Handelsabkommen wie dem Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), dem Trans-Pacific Partnership (TPP) sowie dem Trade in Services Agreement (TiSA) auseinandersetzen. Die EFTA/EU-Delegation wird durch Ständerätin Karin Keller-Sutter (FDP/SG), Nationalrätin Kathy Riklin (CVP/ZH) und Nationalrat Hans-Peter Portmann (FDP/ZH) an dieser Sitzung des EFTA-Parlamentarierkomitees vertreten sein.

​Angeführt durch Ständerätin Karin Keller-Sutter (FDP/SG), Vizepräsidentin der EFTA/EU-Delegation, werden sich die Mitlieder der Schweizer EFTA/EU-Delegation im Rahmen einer ordentlichen Sitzung des EFTA-Parlamentarierkomitees am 23. Februar in Brüssel mit Vertretern des Europäischen Parlaments, der EU-Kommission sowie des EFTA-Generalsekretariats über die Handelspolitik der EFTA und der EU, die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Kanada sowie die internationalen Handelsabkommen TTIP, TPP und TiSA austauschen. Die Mitglieder des EFTA-Parlamentarierkomitees werden hierzu EFTA-Generalsekretär Kristinn F. Árnason, EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sowie die Europaabgeordneten Viviane Reding (EVP/Luxemburg), Christofer Fjellner (EVP/Schweden), Artis Pabriks (EVP/Lettland) und David Campbell Bannerman (EKR/Vereinigtes Königreich) anhören.

Hinsichtlich des erfolgreich abgeschlossenen Handelsabkommens TPP und dem zwischen der EU und den USA in Verhandlung stehenden TTIP ist es für die EFTA-Staaten von grösster Bedeutung, den möglichst diskriminierungsfreien Marktzugang und damit die wirtschaftliche Attraktivität und die Wettbewerbsfähigkeit auch in Zukunft zu gewährleisten. Um bei der marktwirtschaftlichen Integration der beiden wichtigsten Handelspartner der Schweiz, wie auch der EFTA, nicht aussen vor gelassen zu werden, verfolgen die Mitglieder des EFTA-Parlamentarierkomitees die laufenden Verhandlungen zwischen der EU und den USA mit dem Ziel, frühzeitig mögliche Handlungsoptionen auszuloten, damit die EFTA-Staaten gegebenenfalls ihrerseits die Möglichkeit wahrnehmen können, Verhandlungen über einen Anschluss an TTIP aufzunehmen oder über ein eigenes Freihandelsabkommen mit den USA zu beraten.

Die Mitglieder der EFTA/EU-Delegation werden am 23. Februar um 16.00 Uhr im EFTA-Generalsekretariat (12-16 rue Joseph II) Pressefragen entgegennehmen und beantworten.


Bern, 22. Februar 2016  Parlamentsdienste