Am 27. und 28. November 2019 findet in Strassburg das 38. interparlamentarische Jahrestreffen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union statt. Die Bundesversammlung wird dabei durch die EFTA/EU-Delegation vertreten. Im Mittelpunkt dieses Treffens stehen die engen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU sowie der Verhandlungsstand beim institutionellen Rahmenabkommen. Zu letzterem Punkt ist eine gemeinsame Erklärung der Präsidenten der beiden Delegationen geplant.

Unter der gemeinsamen Leitung von Nationalrat Hans-Peter Portmann (FDP, ZH) und dem Europaabgeordneten Andreas Schwab (EVP, Deutschland) findet am 27. und 28. November2019 in Strassburg das 38. interparlamentarische Jahrestreffen zwischen der EFTA/EU-Delegation der Schweizer Bundesversammlung und der für die Beziehungen zur Schweiz zuständigen DEEA-Delegation des Europäischen Parlaments statt. Im Mittelpunkt dieses Treffens stehen die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU sowie der Verhandlungsstand beim institutionellen Rahmenabkommen.

Zu diesem Punkt ist eine gemeinsame Erklärung der Präsidenten der beiden Delegationen geplant. Anlässlich der Verabschiedung der Erklärung wird am Mittwochabend, 27. November 2019, um 18.30 Uhr im Europäischen Parlament eine Pressekonferenz der beiden Delegationspräsidenten stattfinden.

Im Rahmen des zweitägigen Treffens werden sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier auch über den bevorstehenden Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der EU austauschen. Im Vordergrund stehen dabei insbesondere die Gestaltung des künftigen Verhältnisses der EU zum UK und allfällige Parallelen zu den bilateralen Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen verschiedene aussenpolitische Themen, namentlich die jüngsten Entwicklungen auf dem Westbalkan und in der Türkei, sowie aktuelle Migrationsfragen und die Situation im östlichen Mittelmeer. Thematisiert werden ferner das gegenwärtige handelspolitische Umfeld, die Situation in der WTO und laufende Freihandelsverhandlungen.

Die EFTA/EU-Delegation wird an diesem Treffen durch ihren Präsidenten, Nationalrat Hans-Peter Portmann (FDP, ZH), ihren Vizepräsidenten, Nationalrat Eric Nussbaumer (SP, BL), Nationalrat Thomas Aeschi (SVP, ZG), Nationalrätin Kathy Riklin (CVP, ZH) sowie die Ständeräte Hannes Germann (SVP, SH), Didier Berberat (SP, NE) und Konrad Graber (CVP, LU) vertreten. Auch die Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates, Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP, BL), und der Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates, Ständerat Filippo Lombardi (CVP, TI), nehmen am interparlamentarischen Treffen teil.