Am 9. Oktober 2020 findet das 39. interparlamentarische Treffen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union statt. Nach der Ablehnung der Begrenzungsinitiative durch die Schweizer Stimmbevölkerung stehen die weiteren Schritte im bilateralen Verhältnis im Zentrum der Gespräche.

Die EFTA/EU-Delegation der Bundesversammlung und die Mitglieder des für die Schweiz zuständigen DEEA-Ausschusses des EU-Parlamentes treffen sich jährlich zu einem interparlamentarischen Treffen. Diese Treffen bieten den beiden Delegationen Gelegenheit, auf parlamentarischer Ebene einen Meinungsaustausch zum Stand der bilateralen Beziehungen zu führen und gemeinsame Impulse zu setzen. Infolge der COVID-19-Pandemie wird das diesjährige Treffen in verkürzter Form und als Videokonferenz durchgeführt.

Nach der Ablehnung der Begrenzungsinitiative durch die Schweizer Stimmbevölkerung werden sich die beiden Delegationen dazu austauschen, wie die engen und vielfältigen bilateralen Beziehungen gesichert und zukunftsfähig gemacht werden können. Unter dem gemeinsamen Vorsitz von Nationalrat Eric Nussbaumer (SP, BL) und dem EU-Abgeordneten Andreas Schwab (EPP, Deutschland) werden die Parlamentarierinnen und Parlamentarier die weiteren Schritte beim institutionellen Abkommen erörtern.

Ein weiteres Gesprächsthema betrifft die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU während der COVID-19-Pandemie. Das 39. interparlamentarische Treffen bietet die Gelegenheit, eine erste Bilanz zu dieser Zusammenarbeit zu ziehen und die Bedeutung der bestehenden Abkommen in der gemeinsamen Krisenbewältigung zu würdigen. Darüber hinaus werden am Treffen auch die Voraussetzungen für eine Beteiligung der Schweiz an den Kooperationsprogrammen der EU (namentlich «Horizon Europe» und «Erasmus+») zur Sprache kommen.

Der Chef der Mission der Schweiz bei der Europäischen Union, Botschafter Urs Bucher, und der stellvertretende Generalsekretär im Europäischen Auswärtigen Dienst, Stefano Sannino, werden dem interparlamentarischen Treffen ebenfalls beiwohnen.

Hinweis an die Medienschaffenden

Im Anschluss an das interparlamentarische Treffen findet am Freitag, 9. Oktober 2020 (um ca. 12.45 Uhr) ein Point de Presse mit den beiden Delegationsvorsitzenden statt. Dieser Point de Presse wird ebenfalls per Videokonferenz durchgeführt. Bei Interesse an einer Teilnahme kontaktieren Sie bitte Herrn Joachim Tomaschett (joachim.tomaschett@parl.admin.ch; Tel: +41 58 322 97 23). Der Link zur Teilnahme am virtuellen Point de Presse wird Ihnen danach zugestellt.