Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (FDP, VD) trifft sich am Montag, 19. Oktober 2020, im Rahmen ihres offiziellen Besuchs in Litauen, Lettland und Estland zu einem Gespräch mit der belarussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja. Im Mittelpunkt stehen dabei die jüngsten politischen Entwicklungen in Belarus und die Erwartungen der Opposition.

Die Nationalratspräsidentin und ihre Delegation reisen ins Baltikum, um sich über die Massnahmen zu informieren, die dort zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie und der damit verbundenen Wirtschaftskrise ergriffen werden. Ausserdem wird sich die Schweizer Delegation mit den Regierungsvertreterinnen und -vertretern der baltischen Staaten darüber unterhalten, wie die Europäische Union (EU) die Krise bewältigen will. Weitere Gesprächsthemen werden die Sicherheits- und Energiepolitik und in Estland die E‑Governance sein.

Dieser offizielle Besuch bietet ferner Gelegenheit, den bilateralen Dialog mit EU-Mitgliedern zu pflegen und sich über die nächsten Schritte beim institutionellen Rahmenabkommen auszutauschen.

Am Montag, 19. Oktober, wird die Nationalratspräsidentin empfangen vom Staatspräsidenten und vom Aussenminister Litauens sowie vom Präsidenten des litauischen Parlaments, welches derzeit neu gewählt wird. Zudem ist ein Treffen mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der für die Pandemiebekämpfung zuständigen Stellen geplant.

In Lettland führt Isabelle Moret am 20. und 21. Oktober politische Gespräche mit dem Staatspräsidenten, der Parlamentspräsidentin und der Gesundheitsministerin. Am 22. und 23. Oktober weilt sie dann in Estland, wo sie den Parlamentspräsidenten und Mitglieder verschiedener parlamentarischer Kommissionen, darunter die Kommission für europäische Angelegenheiten, treffen und sich über die estnischen Erfahrungen in Sachen E‑Governance, E-Health (Digitalisierung der Daten und der Dienstleistungen im Gesundheitsbereich), Bewältigung der Covid-19-Pandemie und Cybersicherheit erkundigen wird.

Die Nationalratspräsidentin plant zudem einen Besuch des Hafens von Riga (Lettland), um dort vormals belastete Standorte in Augenschein zu nehmen, die im Rahmen eines von der Schweiz über den ersten EU-Erweiterungsbeitrag unterstütztes Projekt saniert worden sind.

Der parlamentarischen Delegation, die Isabelle Moret ins Baltikum begleitet, gehören Andreas Aebi (SVP, BE), Irène Kälin (Grüne, AG), Melanie Mettler (GLP, BE), Roger Nordmann (SP, VD), Benjamin Roduit (CVP, VS) und Beat Walti (FDP, ZH) an.