Am 25. August 2021 findet in Island das 56. Treffen des Gemischten Parlamentarischen Ausschusses des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) statt. Nebst aktuellen Entwicklungen im EWR werden auch die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zur Sprache kommen.

Der Gemischte Parlamentarische Ausschuss des EWR ist ein gemeinsames Forum, das sich aus Mitgliedern der nationalen Parlamente der EWR/EFTA-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein sowie aus Mitgliedern des Europäischen Parlaments zusammensetzt. Sein Mandat besteht darin, durch Dialog und Debatte zu einem besseren Verständnis zwischen der EU und den EFTA-Staaten in den vom EWR-Abkommen erfassten Bereichen beizutragen. Die Schweiz verfügt im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss des EWR über einen Beobachterstatus.

Es handelt sich um das erste physische Zusammentreffen in diesem Rahmen seit Beginn der Pandemie vor eineinhalb Jahren. Gegenstand der Gespräche sind relevante Entwicklungen im EWR, wie etwa das von der EU geplante CO2-Grenzausgleichssystem, der Gesetzesvorschlag über digitale Dienste oder auch die Beziehungen zum Vereinigten Königreich. Schliesslich werden auch die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU und die möglichen weiteren Entwicklungen nach dem Abbruch der Verhandlungen über ein institutionelles Abkommen zur Sprache kommen.

Neben dem Präsidenten der EFTA/EU-Delegation, Nationalrat Eric Nussbaumer (SP, BL), werden dem Treffen der Vizepräsident der Delegation, Ständerat Benedikt Würth (Die Mitte, SG), Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter (Die Mitte, BL), die Nationalräte Hans-Peter Portmann (FDP, ZH) und Nicolas Walder (Grüne, GE) sowie Ständerat Hannes Germann (SVP, SH) beiwohnen.