Der Besuch von Bundespräsident Ignazio Cassis läutet den Beginn der Vollversammlung der parlamentarischen Versammlung des Europarates ein, zu der vom 10. bis zum 14. Oktober 2022 Parlamentsmitglieder aus 46 Mitgliedstaaten in Strassburg zusammenkommen.

Einer der Höhepunkte der vierten Teilsession der parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER) im Jahr 2022 aus Sicht der Schweiz wird die erste Rede eines Schweizer Bundespräsidenten oder einer Schweizer Bundespräsidentin vor der PVER seit 31 Jahren. Der Besuch findet zu einem entscheidenden Zeitpunkt statt, da der Europarat nach der militärischen Aggression gegen die Ukraine und dem Ausscheiden Russlands aus der Organisation vor grossen Herausforderungen steht. Gleichzeitig steht der Europarat kurz davor, über die Abhaltung eines vierten Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer zu entscheiden, dessen Ziel es sein wird, die Schlüsselrolle der Institution bei der Verteidigung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit auf dem Kontinent zu stärken.

Bundespräsident Cassis wird in Strassburg PVER-Präsident Tiny Kox, die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, und den Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Róbert Ragnar Spanó, treffen. Ferner kommt er zu einem Gespräch mit den Mitgliedern der Schweizer Parlamentarierdelegation beim Europarat zusammen, welches vom Präsidenten der Delegation, Nationalrat Damien Cottier (FDP, NE), geleitet wird. Zudem wird er Fragen aus dem Plenum beantworten. Die Rede des Bundespräsidenten vor der PVER findet am Montag um 15 Uhr statt und kann via diesen Link live mitverfolgt werden.

Die PVER wird im Laufe ihrer Session zahlreiche Geschäfte beraten, unter anderem den Bericht von Nationalrat Pierre-Alain Fridez (SP, JU) über die illegalen Pushbacks von Migrantinnen und Migranten auf Land und Wasser behandeln. Ein weiterer Höhepunkt der Session ist am Donnerstag die per Video übertragene Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski. Ausserdem werden unter anderem der Präsident von Irland, Michael D. Higgins, sowie der Premierminister von Albanien, Edi Rama, Reden vor dem Plenum halten. Die Versammlung wird sich ferner mit Berichten über eine europäische Perspektive für den Westbalkan, über die Bekämpfung von Islamophobie und antimuslimischem Rassismus, über die Diskriminierung aufgrund des Impfstatus sowie über die Einhaltung der Verpflichtungen der Türkei, Ungarns und Rumäniens als Mitgliedsstaaten des Europarates befassen.

Alle Debatten der Vollversammlung können live mit französischem, italienischem, englischem oder deutschem Ton auf der Website der PVER mitverfolgt werden.